Vertrag über den Offenen Himmel: Russland dringt auf Konferenz

Nach dem angekündigten Ausstieg der USA aus dem Ost-West-Abkommen über militärische Beobachtungsflüge dringt Russland auf eine ausserordentliche Konferenz der Vertragsstaaten.

Sie sollte spätestens zwei Monate nach der US-Ankündigung sein. Das sagte Aussenminister Sergej Lawrow am Dienstag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Es werde nun nach einem geeigneten Termin dafür gesucht. Ohnehin sei für Oktober eine Konferenz zur Überprüfung der Vertragsinhalte geplant gewesen, meinte Lawrow.

Die US-Regierung hatte vor wenigen Tagen erklärt, dass sie sich aus dem Open-Skies-Vertrag zurückziehe. Dieser wurde zwischen den Nato-Staaten und den ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts unterzeichnet.

Washington wirft Moskau Vertragsverletzungen vor. Deshalb fühlten sich auch die USA nicht mehr an den Vertrag gebunden. Die Ankündigung löste international Sorge und Irritationen aus. Russland dementiert die Vorwürfe.

Der Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies Treaty) erlaubt den 34 Unterzeichnerstaaten jährlich mehrere Beobachtungsflüge im Luftraum der Vertragspartner. Es wurde 1992 geschlossen und trat 2002 in Kraft.

Die Beobachtungsflüge dienen vor allem der Vertrauensbildung. Mehr als 1500 gab es bislang. Daran nehmen sowohl Vertreter der beobachtenden als auch der beobachteten Staaten teil.

Lawrow liess offen, wie Russland auf den angekündigten Ausstieg reagieren werde. «Wir werden nicht hysterisch sein.» Geplant sei, sich dabei auch mit den Verbündeten abzustimmen, sagte er. Moskau hatte zuletzt betont, sich weiter an den Vertrag halten zu wollen.