Ugandas Präsident lässt Gesetz gegen Homosexuelle überarbeiten

In Uganda werden Pläne für ein Gesetz, wonach bei homosexuellen Handlungen die Todesstrafe droht, nach heftiger internationaler Kritik nochmals überarbeitet. Präsident Yoweri Museveni verzichtete darauf, das vom Parlament bereits verabschiedete Gesetz innerhalb der erforderlichen Frist zu unterzeichnen. Die Regierungspartei NRM (National Resistance Movement) werde den Text nach Beratungen mit Museveni überarbeiten und «verbessern», teilte der Parteiverantwortliche Emmanuel Dombo am Donnerstagabend auf Twitter mit.

Uganda Todesstrafe Homosexualität — Yoweri Museveni ist bereits seit 1986 an der Macht in Uganda. - Keystone

Das Parlament des ostafrikanischen Landes hatte das «Anti-LGBT-Gesetz» am 21. März verabschiedet. Museveni hätte es innerhalb eines Monats unterzeichnen müssen. LGBT ist die englische Abkürzung für lesbisch, schwul, bisexuell und Transgender. Oft werden auch die Varianten LGBTQ, LGBTQI oder LGBTQIA+ verwendet. Jeder Buchstabe steht für die eigene Geschlechtsidentität oder die sexuelle Orientierung. International gab es an dem Vorhaben viel Kritik. Die USA drohten Uganda mit wirtschaftlichen Auswirkungen, sollte das Gesetz in Kraft treten.

In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Versuche verschiedener gesellschaftlicher Gruppen, schärfere Gesetze gegen homosexuelle Menschen in Uganda einzuführen. Diese scheiterten zumeist an einem Veto des Präsidenten oder wurden vom obersten Gerichtshof aufgehoben.