Prozess gegen russische Menschenrechtsorganisation Memorial begonnen

Unter grosser internationaler Anteilnahme hat in Moskau der viel kritisierte Prozess gegen die russische Menschenrechtsorganisation Memorial begonnen.

Bei der Verhandlung vor dem Obersten Gericht des Landes waren am Donnerstag auch mehrere ausländische Diplomaten anwesend. Dies meldete die Agentur Interfax unter Berufung auf das Gericht. So verfolgten etwa Vertreter aus den USA, Grossbritannien und Frankreich den Prozess vor Ort. Der Organisation droht ein Verbot.

Vor dem Gerichtsgebäude versammelten sich Hunderte Menschen, wie Fotos in sozialen Netzwerken zeigen. Viele trugen schwarze Corona-Schutzmasken mit der Aufschrift «Memorial nicht verbieten».

Die russische Justiz wirft Memorial wiederholte Verstösse gegen das Gesetz über sogenannte ausländische Agenten vor. Dieses sieht vor, dass Empfänger von Zahlungen aus dem Ausland als «Agenten» bezeichnet werden können. Memorial weigert sich, sich selbst so zu nennen. Die Menschenrechtler beklagen politische Verfolgung.

Die Ende der 1980er Jahre gegründete Gesellschaft setzt sich für politische Gefangene ein. Aber auch für die Aufarbeitung nationalsozialistischer Verbrechen in der Sowjetunion mach sie sich stark. Ihr drohendes Aus hatte in den vergangenen Wochen international Proteste ausgelöst. Kritik kam auch aus Deutschland, etwa von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.