Menschenrechte: Thailand schiebt 40 Uiguren nach China ab
Trotz internationaler Kritik hat Thailand 40 uigurische Männer nach China abgeschoben. Menschenrechtsorganisationen zeigen sich besorgt.
In der Nacht zum Donnerstag wurden 40 uigurische Männer von Thailand nach China abgeschoben. Die Aktion erfolgte unangekündigt und unter strengen Sicherheitsvorkehrungen.
Mehrere LKWs mit abgeklebten Fenstern verliessen ein Anhaltezentrum in Bangkok, berichtet «Der Standard».
Menschenrechtslage in Xinjiang
Die Männer wurden mit einem Sonderflug der China Southern Airlines in die Stadt Kashgar in der chinesischen Provinz Xinjiang gebracht. Diese Region gilt als Heimat der muslimischen Minderheit der Uiguren.
Dort werden der chinesischen Führung seit Jahren schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.
Internationale Reaktionen
Die Abschiebung löste scharfe Kritik aus. Die Bundesregierung und Menschenrechtler kritisieren die Abschiebung einer Gruppe von Uiguren aus Thailand zurück nach China.
«Die Abschiebung verstösst gegen den völkerrechtlich verankerten Grundsatz der Nichtzurückweisung von Personen, denen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.» So bezeichnete ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin die Aktion.
Verstoss gegen internationale Verpflichtungen
Auch die USA verurteilten laut «Zeit Online» das Vorgehen Thailands. US-Aussenminister Marco Rubio kritisierte das Vorgehen der Regierung in Bangkok.
Er warnte vor möglicher Verfolgung, Zwangsarbeit und Folter der Abgeschobenen in China. Das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR sieht in der Abschiebung einen klaren Verstoss gegen internationale Verpflichtungen.
«Die thailändische Regierung hätte diese Männer schützen müssen», zitiert «Der Standard» aus einer Mitteilung von Amnesty International.
Chinas Reaktion
Chinas Aussenamt bestätigte die Rückführung. Sprecher Lin Jian sagte, diese stehe im Einklang mit chinesischem, thailändischem und dem Völkerrecht.
Laut chinesischen Angaben diene die Aktion der Bekämpfung von Menschenschmuggel und grenzüberschreitenden Verbrechen. Die chinesische Regierung wies Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen zurück.
China spricht von «Lügen». Peking versicherte, die Rechte der Abgeschobenen zu respektieren.
Hintergrund der Abschiebung
Die nun abgeschobenen Männer waren Teil einer grösseren Gruppe von Uiguren, die 2013 und 2014 illegal nach Thailand eingereist waren.
Die Männer sind bereits seit über zehn Jahren in Thailand in Haft. Sie hatten 2013 und 2014 die Grenze nach Thailand illegal übertreten.
Frühere Abschiebungen
Während Frauen und Kinder der Gruppe 2015 in der Türkei Asyl erhielten, wurden die Männer in Thailand festgehalten.
Bereits 2015 hatte Thailand über hundert Uiguren nach China abgeschoben, was damals ebenfalls internationale Kritik auslöste. Die jüngste Abschiebung erfolgte trotz früherer Zusicherungen Thailands.
Noch vor wenigen Wochen hatte das UNHCR die Zusicherung der thailändischen Regierung erhalten, dass keine Abschiebungen erfolgen. Laut eigenen Angaben wurde diese Vereinbarung jedoch nicht eingehalten.
