Scholz über Uiguren: Bei Menschenrechten in China nicht wegsehen

Kürzlich enthüllten neue Berichte den systematischen Völkermord an den Uiguren durch die Volksrepublik China. Bundeskanzler Olaf Scholz hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, die Verletzung von Menschenrechten in China nicht einfach hinzunehmen. Die Volksrepublik sei wieder ein globaler Akteur, sagte der SPD-Politiker am Weltwirtschaftsforum am Donnerstag in Davos in der Schweiz.

Daraus lasse sich aber kein Anspruch auf Hegemonie in Asien und darüber hinaus ableiten. «Genauso wenig können wir wegsehen, wenn Menschenrechte verletzt werden, wie wir das gerade in Xinjiang sehen.»

Der Bundeskanzler reagierte damit auf neue Berichte über die brutale Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China.

In der Provinz Xinjiang wurden nach Angaben von Menschenrechtlern Hunderttausende in Umerziehungslager gesteckt. Bereits am Mittwoch hatte die Bundesregierung angekündigt, auf Distanz zu gehen. Vizekanzler Robert Habeck sagte, die Volksrepublik sei zwar ein grosser Handelspartner, es gebe aber «sehr relevante Probleme». Deutschland werde seine Abhängigkeiten verringern.