Kürzlich enthüllten neue Berichte den systematischen Völkermord an den Uiguren durch die Volksrepublik China – Scholz möchte hinschauen.
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Blick auf den Eingang eines Internierungslager für Uiguren in Hotan, Xinjiang. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Olaf Scholz will die Verletzung von Menschenrechten in China nicht einfach hinnehmen.
  • Er hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, hinzuschauen.

Kürzlich enthüllten neue Berichte den systematischen Völkermord an den Uiguren durch die Volksrepublik China. Bundeskanzler Olaf Scholz hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, die Verletzung von Menschenrechten in China nicht einfach hinzunehmen. Die Volksrepublik sei wieder ein globaler Akteur, sagte der SPD-Politiker am Weltwirtschaftsforum am Donnerstag in Davos in der Schweiz.

Daraus lasse sich aber kein Anspruch auf Hegemonie in Asien und darüber hinaus ableiten. «Genauso wenig können wir wegsehen, wenn Menschenrechte verletzt werden, wie wir das gerade in Xinjiang sehen.»

Uiguren brutal unterdrückt

Der Bundeskanzler reagierte damit auf neue Berichte über die brutale Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China.

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Muslimische Männer der Uiguren kommen aus der Id Kah Moschee nach den Freitagsgebeten. - dpa

In der Provinz Xinjiang wurden nach Angaben von Menschenrechtlern Hunderttausende in Umerziehungslager gesteckt. Bereits am Mittwoch hatte die Bundesregierung angekündigt, auf Distanz zu gehen. Vizekanzler Robert Habeck sagte, die Volksrepublik sei zwar ein grosser Handelspartner, es gebe aber «sehr relevante Probleme». Deutschland werde seine Abhängigkeiten verringern.

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