Gericht in Aserbaidschan verurteilt ehemalige Karabach-Führung
Im autoritär regierten Aserbaidschan im Südkaukasus hat ein Militärgericht mehrere Anführer nach der Rückeroberung der armenisch besiedelten Enklave Berg-Karabach 2023 zu langjährigen bis lebenslänglichen Haftstrafen verurteilt.
Das meldeten aserbaidschanische staatliche Nachrichtenagenturen. Vorgeworfen wurde den Beschuldigten demnach unter anderem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Völkermord und Terrorismus.
Unter den fünf zu lebenslanger Haft Verurteilten ist den Angaben zufolge auch der letzte von der Konfliktregion so bezeichnete Präsident Arajik Harutjunjan. Zwei weitere Armenier seien aufgrund ihres Alters zu 20 und einer zu 19 Jahren Haft verurteilt worden. In Aserbaidschan kann demnach per Gesetz für Menschen ab 65 Jahren kein Urteil über lebenslange Haft mehr ergehen.
Mitte Januar 2025 begannen in Baku zwei Strafprozesse gegen 16 Karabach-Politiker. Einzeln war dabei der Ex-Regierungschef der international nicht anerkannten Republik Berg-Karabach (Arzach), Ruben Wardanjan, angeklagt. Mehrere Menschenrechtsorganisationen kritisierten die Verfahren als politisch motivierte Schauprozesse.
Berg-Karabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, hielt sich aber seit den 1990er Jahren mit Hilfe der armenischen Armee und dank der Schutzmacht Russland als abtrünnige Region im Südkaukasus. Im September 2023 brachten Truppen des aserbaidschanischen Staatschefs Ilham Aliyev das Gebiet wieder unter ihre Kontrolle. Infolge der Angriffe der aserbaidschanischen Armee flohen mehr als 100.000 Karabach-Armenier. Eriwan warf Baku Vertreibung und «ethnische Säuberung» vor.
