Baume-Schneider warnt in Solothurn vor SVP-10-Millionen-Initiative
Elisabeth Baume-Schneider warnt vor der 10-Millionen-Initiative. Diese würde den Schwung bremsen und den Zusammenhalt brechen.
Das Wichtigste in Kürze
- Elisabeth Baume-Schneider warnt vor der 10-Millionen-Initiative der SVP.
- Diese würde den Schwung bremsen und den Zusammenhalt brechen.
- Wohlstand und Sicherheit seien eng mit der Personenfreizügigkeit verbunden.
Bei der Verleihung des Grand Prix Literatur 2026 an die französisch-schweizerische Autorin Corinne Desarzens hat Bundesrätin und Kulturministerin Elisabeth Baume-Schneider politisch Position bezogen. Sie warnte am Freitagabend an den Solothurner Literaturtagen vor der SVP-Initiative gegen eine 10-Millionen-Schweiz.
«Die Initiative würde vielleicht nicht gerade das Land zerstören, das nicht – aber sie würde unseren Schwung bremsen und den Zusammenhalt brechen», sagte Baume-Schneider gemäss dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI), dem sie vorsteht.
Max Frisch habe seinerzeit die Herausforderungen der Zusammengehörigkeit in einer Gesellschaft treffend auf den Punkt gebracht: «Wir riefen Arbeitskräfte, und es kamen Menschen.»
Auch heute seien der Wohlstand, das Gesundheitssystem, die Sozialversicherungen, die Sicherheit in der Schweiz eng mit dem Prinzip der Personenfreizügigkeit verbunden. Es liege an uns, auf dieses Gemeinwohl zu achten, auf «unser Gesellschaftsprojekt», so Baume-Schneider.
Die Volksinitiative der SVP gegen eine 10-Millionen-Schweiz – die sogenannte Nachhaltigkeitsinitiative – kommt am 14. Juni zur Abstimmung. Die SVP will damit die Bundesverfassung mit einem neuen Artikel ergänzen.
Diesem gemäss dürfte die ständige Wohnbevölkerung zehn Millionen vor dem Jahr 2050 nicht überschreiten. Leben schon vorher 9,5 Millionen Menschen im Land, müssten Bundesrat und Parlament Massnahmen ergreifen.
