Armeniens Regierungschef will vor Parlamentswahl zurücktreten
Nikol Paschinjan hat angekündigt, er wolle zurücktreten, um in Armenien frühzeitig ein neues Parlament wählen zu lassen.
Das Wichtigste in Kürze
- Nikol Paschinjan hat seinen Rücktritt für April angekündigt.
- Der Regierungschef will im Juni ein neues Parlament wählen lassen.
Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan hat seinen Rücktritt angekündigt, damit in der Südkaukasus-Republik vorzeitig ein neues Parlament gewählt werden kann. «Im April werde ich zurücktreten», sagte der Ministerpräsident am Sonntag.
Er werde aber bis zur Abstimmung geschäftsführend im Amt bleiben. Die Wahl ist für den 20. Juni angesetzt, um das Land aus einer innenpolitischen Krise zu führen.
Berg-Karabach Konflikt beendet
Seit dem Ende der Kämpfe um Berg-Karabach im November steht Paschinjan erheblich unter Druck. Viele Armenier machen ihn für Gebietsverluste in der Konfliktregion verantwortlich. Sie haben bei Massenprotesten immer wieder seinen Rücktritt gefordert.
In dem Krieg vom 27. September bis 9. November hat sich das Nachbarland Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebiets in Berg-Karabach zurückgeholt. Mehr als 6000 Menschen starben bei den Auseinandersetzungen.
Ländliche Regionen unterstützen Paschinjan
Paschinjan sicherte im Fall einer Niederlage zu, das Wahlergebnis zu akzeptieren. Wenn er gewinnen sollte, «werden wir Ihnen besser dienen als zuvor». Paschinjan gilt vor allem in ländlichen Regionen nach wie vor als beliebt.
Um das armenische Parlament aufzulösen wie etwa vor Neuwahlen, muss der Regierungschef zurücktreten. Am Sonntag gab es in der Hauptstadt Eriwan neue Proteste der Opposition. Redner forderten Medienberichten zufolge dabei erneut Paschinjans Rückzug aus der Politik.
