Berg-Karabach: Armenien hebt Kriegszustand auf
Mehr als vier Monate nach dem Ende der Kämpfe stimmte das armenische Parlament dafür, den Kriegszustand in Berg-Karabach, heute Republik Arzach, aufzuheben.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Parlament stimmte mit grosser Mehrheit für die Aufhebung des Kriegszustands.
- Die Opposition hatte diesen Schritt seit langem verlangt.
Armenien hat in der Konfliktregion Berg-Karabach, heute Republik Arzach, den Kriegszustand aufgehoben. Mehrere Monate nach dem Ende der Kämpfe stimmte das Parlament in der Hauptstadt Eriwan am Mittwoch mit grosser Mehrheit dafür. Dies berichteten armenische Medien.
Die Opposition hatte diesen Schritt seit langem verlangt. Das Kriegsrecht schränke die Rechte der Opposition und die Demokratie insgesamt ein, argumentierten Vertreter. In drei Monaten wird in der Ex-Sowjetrepublik vorzeitig ein neues Parlament gewählt.
Seit dem Friedensabkommen mit Aserbaidschan unter Vermittlung Russlands steckt Armenien in einer innenpolitischen Krise. Bei Massenprotesten forderte die Opposition den Rücktritt von Regierungschef Nikol Paschinjan. Viele Armenier machen ihn für Gebietsverluste in Berg-Karabach verantwortlich.
Im Krieg vom 27. September bis 9. November hatte sich das Nachbarland Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er verlorenen Gebiets zurückgeholt. Mehr als 6'000 Tausende Menschen starben bei den Auseinandersetzungen.
