Armeniens Regierungschef will Niederlassung von Karabach-Armeniern
Der Premierminister Armeniens hat vor «falschen Hoffnungen» auf eine Rückkehr der Vertriebenen aus Bergkarabach gewarnt. Die Geflüchteten sollen sich laut dem Regierungschef in Armenien niederlassen können. Ein Schweizer Komitee fordert die Rückkehr der vertriebenen armenischen Bevölkerung nach Bergkarabach.
«Es ist wichtig, dafür zu sorgen, dass die Emotionen von den aus Bergkarabach geflüchteten Brüdern und Schwestern nicht ausgenutzt werden, indem man ihnen falsche Hoffnungen vormacht», sagte Nikol Paschinjan, Premierminister Armeniens, gemäss der Übersetzung. Er sprach am Mittwoch im Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Strassburg.
Die Geflüchteten sollen die armenische Staatsbürgerschaft erhalten und sich niederlassen dürfen. Die Regierung habe ein entsprechendes Ansiedlungsprogramm gestartet, wovon bereits 4886 Familien Gebrauch gemacht hätten, sagte Paschinjan weiter.
In der Schweiz fordert ein überparteiliches Komitee, ein internationales Friedensforum zum Bergkarabach-Konflikt zu organisieren, wie es auf seiner Webseite schreibt. Dabei soll eine «sichere Rückkehr der historisch ansässigen armenischen Bevölkerung» verhandelt werden.
Es stützt sich auf eine Motion des Schweizer Parlaments aus dem Frühjahr 2024, die den Bundesrat beauftragt, die Forderung umzusetzen. Das Komitee «Schweizer Friedensinitiative Bergkarabach» besteht aus 19 Politikerinnen und Politikern, wovon 17 Mitglieder des Stände- oder Nationalrats sind.
Im Juni 2025 gab das Aussendepartement (EDA) bekannt, dass sich das vom Parlament verlangte Friedensforum nicht umsetzen lasse. Grund seien die Behörden Aserbaidschans, hiess es damals. Diese hätten bei Gesprächen mit der Schweiz betont, «dass sie keine Entität Bergkarabach anerkennen». Für sie sei daher eine Teilnahme an einem Forum, wie es in der Motion gefordert wird, ausgeschlossen.
Im September 2023 hatte die armenische Enklave Bergkarabach vor dem Druck des sie umgebenden Aserbaidschan kapituliert. Mehr als 100'000 Armenierinnen und Armenier wurden vertrieben. Vorangegangen war eine fast zehnmonatige Belagerung der international nicht anerkannten, von Armeniern ausgerufenen Republik.
Im August 2025 unterzeichneten Armenien und Aserbaidschan in Washington unter der Ägide von US-Präsident Donald Trump einen Friedensvertrag. Paschinjan wertete diesen in Strassburg als positiv. 2025 sei das erste Jahr seit der Unabhängigkeit im Jahr 1991 ohne Schusswechsel an der Grenze zu Aserbaidschan, sagte der Premierminister.
