Alexej Nawalny erneut vor Gericht: Strafprozess wieder aufgegriffen
Gegen den Oppositionspolitiker Alexej Nawalny hat gestern ein neuer Strafprozess begonnen. Die Amnesty International hält den Prozess für eine Komödie.
Das Wichtigste in Kürze
- Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist derzeit in Haft.
- Nun hat am heutigen Dienstag ein neues Verfahren gegen ihn begonnen.
- Amnesty International verurteilt den Prozess jedoch als Farce.
Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete, begann das Verfahren in der Strafkolonie in Pokrow. Dort ist der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny seit rund einem Jahr inhaftiert. Gegen den prominentesten russischen Oppositionspolitiker werden weitere Betrugsvorwürfe erhoben. Ihm drohen bis zu zehn zusätzliche Jahre Haft.
«Der Prozess ist eine Farce»
Nawalny erschien in dem in der Strafkolonie eingerichteten Gerichtssaal in einer Häftlingsuniform und kurzgeschorenem Haar. Begleitet wurde er von seinen Anwälten sowie mehreren Wachleuten. Wie auf einem Video aus dem Saal zu sehen war, nahm auch Nawalnys Frau Julia Nawalnaja an der Anhörung teil.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International verurteilte den Prozess als Farce. Es handele sich um ein «vorgetäuschtes Verfahren, an dem statt Medien Gefängniswärter teilnehmen».
Auf Nawalny war im August 2020 in Russland ein Anschlag mit einem Nervengift aus sowjetischer Produktion verübt worden. Diesen überlebte er nur knapp.
Nach mehrmonatiger medizinischer Behandlung in Deutschland kehrte Nawalny im Januar vergangenen Jahres nach Russland zurück. Dort wurde er umgehend festgenommen und kurze Zeit später zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Er sitzt in einem Straflager rund hundert Kilometer östlich von Moskau.
Alexej Nawalny macht Putin für Vergiftung verantwortlich
Nawalny macht den russischen Präsidenten Wladimir Putin für seine Vergiftung verantwortlich. Der Kreml weist die Vorwürfe zurück.
Seit Nawalnys Inhaftierung gehen die russischen Behörden massiv gegen dessen Unterstützer vor. Seine Regionalorganisation sowie seine Anti-Korruptionsstiftung wurden verboten. Nawalny selbst wurde im Januar auf eine offizielle Liste von «Terroristen und Extremisten» gesetzt.
