Weisses Haus betont Verantwortung der sozialen Medien

Das Weisse Haus hat die Verantwortung der sozialen Medien für die Verbreitung von Fehlinformationen betont. Dies nach der vorläufigen Bestätigung der Facebook-Sperre von Donald Trump.

Die Zukunft des früheren Präsidenten auf Plattformen wie Facebook oder Twitter wollte Sprecherin Jen Psaki am Mittwoch bei der täglichen Pressekonferenz in der Regierungszentrale aber nicht kommentieren. Es liege nun an dem Unternehmen, den Fall in den kommenden sechs Monaten noch einmal zu prüfen, sagte Psaki.

US-Präsident Joe Biden sei der Ansicht, dass die sozialen Medien mehr dafür tun müssten, dass Miss- und Fehlinformationen sowie «schädliche, manchmal lebensbedrohliche Informationen» nicht die amerikanische Öffentlichkeit erreichten.

Das gelte insbesondere mit Blick auf Themen wie das Coronavirus und Impfungen, aber auch hinsichtlich der Wahlen.

Facebook, Twitter und Youtube hatten Trump im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger – und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete.

Er behauptet noch immer ohne Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Zudem verbreitete Trump als Präsident Fehlinformationen über das Coronavirus über seine Accounts, die eine extrem hohe Reichweite hatten.

Trump darf vorerst nicht auf die soziale Plattform zurückkehren. Dies befand das unabhängige Aufsichtsgremium von Facebook mit dem Namen Oversight Board am Mittwoch. Facebook soll den Sachverhalt aber noch einmal auf den Prüfstand stellen und eine angemessene Strafe festlegen. Gemäss den Regeln, die auch für andere Nutzer der Plattform gelten.