Wahlleute bestätigen Wahlsieg von Joe Biden in den USA

Seit Wochen ist klar, dass Joe Biden die Präsidentenwahl gegen Amtsinhaber Donald Trump gewonnen hat. Der erkennt seine Wahlniederlage aber immer noch nicht an. Nun bestätigen die Wahlleute Bidens Sieg – wenige Wochen vor dessen Einzug ins Weisse Haus.

Der Demokrat Biden (78) kam auf 306 Stimmen. Der Republikaner Trump (74) konnte 232 Stimmen auf sich vereinen.

Damit erreichte Joe Biden am Montagabend die Schwelle der notwendigen 270 Stimmen. Die 306 der 538 Stimmen entsprechen exakt derselben Mehrheit, die Trump vor vier Jahren als «Erdrutschsieg» bezeichnet hatte. «Diese Zahlen haben damals einen klaren Sieg dargestellt. Ich schlage respektvoll vor, dass sie das auch jetzt tun», sagte Biden danach.

«In diesem Kampf um die Seele Amerikas hat die Demokratie gesiegt», sagte Biden. «Die Flamme der Demokratie wurde in dieser Nation vor langer Zeit entzündet. Und wir wissen jetzt, dass nichts – nicht einmal eine Pandemie oder ein Machtmissbrauch – diese Flamme auslöschen kann.»

Bei den Abstimmungen am Montag gab es keine Abweichler; alle Wahlleute stimmten entsprechend der Ergebnisse ab. Sie machten damit vage Hoffnungen mancher Trump-Anhänger zunichte, dass das Wahlresultat auf diesem Wege womöglich noch zu kippen sei.

Das offizielle Endergebnis der Präsidentenwahl wird am 6. Januar im Kongress in Washington verkündet.

Biden soll am 20. Januar in der Hauptstadt vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit automatisch, auch wenn er seine Niederlage nicht eingesteht.

Kurz darauf hat Justizminister William Barr seinen Rücktritt beim amtierenden Präsidenten Donald Trump eingereicht.

In einem von Trump am Montagabend auf Twitter veröffentlichten Rücktrittsschreiben hiess es, Barr werde am 23. Dezember aus dem Amt ausscheiden. Trump schrieb auf Twitter, Barr habe einen «hervorragenden Job» gemacht. Dessen Stellvertreter Jeff Rosen werde das Amt geschäftsführend übernehmen.

Trump erklärte, Barr scheide kurz vor Weihnachten aus dem Amt, um die Feiertage mit seiner Familie zu verbringen. Er betonte, beide hätten eine «sehr gute» Beziehung.

Barr wiederum pries in seinem Abschiedsschreiben Trumps Arbeit in den höchsten Tönen. Er lobte die «vielen und beispiellosen Erfolge», die Trump für das amerikanische Volk errungen habe. Die Leistung des Präsidenten sei umso mehr historisch, als sich dieser gegen «unerbittlichen Widerstand» seiner politischen Gegner habe durchsetzen müssen.

Trump hatte Barr im Dezember 2018 als Justizminister nominiert. Dies, nachdem der bisherige Amtsinhaber Jeff Sessions auf Bitten Trumps seinen Rücktritt eingereicht hatte. Barr (70) zeigte sich hochgradig loyal gegenüber Trump und bekam auch regelmässig Lob von ihm.

Bereits Anfang des Jahres gab es allerdings bereits Spannungen zwischen den beiden. Dies, weil Trump sich wiederholt per Twitter zu laufenden rechtlichen Verfahren äusserte. Das Justizministerium wies damals Spekulationen über angebliche Rücktrittspläne Barrs zurück.