Untersuchungsausschuss überprüft Bolsonaros Corona-Politik

In Brasilien hat ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Arbeit aufgenommen, der Handlungen und Unterlassungen von Präsident Jair Bolsonaro in der ausser Kontrolle geratenen Corona-Pandemie beleuchten soll.

Dem Regierungschef wird unter anderem vorgeworfen, den Erwerb von Corona-Impfstoffen ausgeschlagen und verschleppt sowie Bundesmittel in der Pandemiebekämpfung veruntreut zu haben. Der Ausschuss begann seine Arbeit am Dienstag mit Anträgen zur Tagesordnung.

Brasilien ist ein Brennpunkt der Corona-Pandemie. Nach jüngsten Zahlen sind 391'936 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. Nur in den USA, Indien und Mexiko sind die Zahlen noch höher oder ähnlich hoch.

Allein in den ersten vier Monaten dieses Jahres registrierte Brasilien so viele Corona-Tote wie im gesamten vergangenen Jahr. Bolsonaro verharmloste das Coronavirus jedoch seit Beginn der Pandemie. Schutzmassnahmen und Einschränkungen lehnte der Rechtspopulist aus wirtschaftlichen Gründen ab. Auch den Sinn von Impfungen zog er in Zweifel.

Dem Ausschuss gehören elf Mitglieder an, von denen die Mehrheit neutral oder gegen Bolsonaro ist. Der Abschlussbericht des Gremiums kann unter anderem als Grundlage dazu dienen, ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen Bolsonaro zu beantragen. Die Eröffnung eines solchen Verfahrens hängt jedoch vom Präsidenten der Abgeordnetenkammer ab - dieser gilt als Verbündeter der Regierung Bolsonaros.