Liz Cheney: Prominente Republikanerin warnt vor «Trump-Personenkult»

Liz Cheney appelliert in einem am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten Gastbeitrag für die «Washington Post» an ihre Parteikollegen. Sie sollen für echte konservative Werte einstehen und sich «von dem gefährlichen und antidemokratischen Trump-Personenkult» abwenden. Als Vorsitzende der Republikanischen Konferenz im Repräsentantenhaus ist Cheney die dritthöchste Abgeordnete ihrer Fraktion. Trump fordert, sie aus dieser Führungsposten zu entfernen.

Cheney kritisierte die anhaltende Behauptung Trumps, er sei durch Betrug um seinen Sieg bei der Wahl im November gebracht worden. «Seine Botschaft: Ich bin immer noch der rechtmässige Präsident, und Präsident (Joe) Biden ist illegitim. Trump wiederholt diese Worte jetzt mit vollem Wissen, dass genau diese Art von Sprache am 6. Januar Gewalt provoziert hat.»

Damals hatten Trump-Anhänger das Kapitol gestürmt, wo die Abgeordneten und Senatoren Bidens Sieg amtlich machen wollten. Cheney warf Trump vor, «das Vertrauen in Wahlergebnisse und in die Rechtsstaatlichkeit» untergraben zu wollen. «Kein anderer amerikanischer Präsident hat dies jemals getan.»

Cheney schrieb weiter: «Die Republikanische Partei ist an einem Wendepunkt.» Die Partei stehe vor der Entscheidung: Entweder sie schliesst sich Trumps «Kreuzzug» gegen das legitime Wahlergebnis an oder wählt die Wahrheit und Verfassungstreue. Trump sprach am Mittwoch der innerparteilichen Konkurrentin für Cheneys Posten, Elise Stefanik, seine volle Unterstützung aus.

In einem Beitrag auf seinem Blog schrieb er: «Liz Cheney ist eine kriegshetzerische Närrin, die in der republikanischen Parteiführung nichts zu suchen hat.» US-Medien berichten, Cheney könnte von ihren Parteikollegen bereits in der kommenden Woche aus dem Führungsamt gewählt werden.

Cheney gehörte zu zehn von 211 Republikanern im US-Repräsentantenhaus, die im Januar für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump stimmten. Die für eine Verurteilung Trumps notwendige Mehrheit im Senat kam damals nicht zustande.