Iran lehnt Atom-Treffen mit USA ab
Erst die Sanktionen aufheben und dann reden: Die iranische Führung verlangt, dass die USA zum Atomabkommen zurückkehren, bevor sie selbst ihren Verpflichtungen aus dem Vertrag nachkommt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Iran hat ein von der EU vorgeschlagenes Atom-Treffen mit den USA und anderen Vertragspartnern des Wiener Atomabkommens von 2015 abgelehnt.
«Die USA müssen vorher zum Atomabkommen zurückkehren und die illegalen Sanktionen gegen den Iran aufheben (...) Dafür braucht man keine Verhandlungen», sagte Aussenamtssprecher Said Chatibsadeh am Sonntagabend. Der Iran werde nur Taten anerkennen und dann entsprechend erwidern.
«Wir werden zu unseren Verpflichtungen zurückkehren, sobald die Sanktionen aufgehoben sind», wurde der Sprecher von der Nachrichtenagentur Isna zitiert. Teheran werde jedoch weiterhin die Zusammenarbeit mit dem EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell, den drei europäischen Staaten sowie China und Russland fortsetzen.
Die Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden zeigte sich «enttäuscht» über die Reaktion Teherans. Ein hochrangiger Regierungsvertreter erklärte aber, man sei weiterhin bereit, sich auf «sinnvolle Diplomatie» einzulassen, um eine gegenseitige Rückkehr zum Einhalten der Vorgaben des Wiener Atomabkommens erzielen zu können.
Biden hatte signalisiert, zum Atomabkommen zurückkehren zu wollen, das die USA unter der Regierung seines Vorgängers Donald Trump verlassen hatten. Dafür fordern die USA aber, dass erst der Iran sich wieder an das Abkommen halten soll. Der Iran hingegen pocht darauf, dass die USA erst die von Ex-Präsident Trump verhängten schweren Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufheben.
Die Führung in Teheran hat vergangene Woche den Zugang der Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde zu den Atomanlagen im Land eingeschränkt. Auch sonst hält sich der der Iran nicht mehr an seine Verpflichtungen im Atomdeal, wie etwa beim Urananreicherungsgrad. Beide Punkte waren Kernelemente des Wiener Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe.
