Donald Trump benennt Kandidaten für den Supreme Court
US-Präsident Donald Trump benennt in der Nacht zum Dienstag (Ortszeit) seinen Kandidaten für den frei werdenden Posten am Obersten Gerichtshof.
Das Wichtigste in Kürze
- Ende Juli geht oberster Richter Anthony Kennedy in den Ruhestand.
- Damit hat der Us-Präsident die Möglichkeit den freien Sitz des Supreme Court zu besetzten.
- In der Nacht auf Dienstag wird Trump seine vom Senat zu bestätigende Wahl bekanntgeben.
Am Supreme Court wird Ende Juli ein Sitz vakant, weil der 81-jährige Richter Anthony Kennedy in den Ruhestand geht. Trump hat nun die Möglichkeit, einen Nachfolger zu benennen, und kann damit das politische Kräfteverhältnis des Gerichts nach rechts verschieben. Da die Richter auf Lebenszeit ernannt werden, kommt Trumps Entscheidung eine besondere Bedeutung zu. Er kann das Gericht auf Jahrzehnte prägen.
Trump sagte zuletzt, er habe seine Entscheidung aus einem Feld von vier Kandidaten getroffen. Es sind Berichten zufolge drei Männer und eine Frau. Kandidaten für den Supreme Court werden vom US-Präsidenten vorgeschlagen, müssen aber vom Senat bestätigt werden. Dort haben die Republikaner derzeit eine Mehrheit von 51 zu 49 Stimmen.
President Trump announces his Supreme Court nominee tonight. These are some of the contenders: pic.twitter.com/xs6u59L3re
— AJ+ (@ajplus) July 9, 2018
Könnte für Republikaner knapp werden
Da der schwerkranke Senator John McCain seit Monaten an keiner Abstimmung teilgenommen hat und abwesend ist, kommt es für die Republikaner auf jede Stimme an. Stimmen die Demokraten geschlossen gegen Trumps Kandidaten, könnte ein einziger republikanischer Abweichler alles zu Fall bringen.
Die intensive Debatte über Trumps Kandidaten wird die politische Öffentlichkeit in den USA für Monate prägen. Womöglich überlagert sie sogar diejenige über die Kongresswahlen im November. Trump kommt das gelegen, weil dieses für die USA sehr wichtige Thema die Aufmerksamkeit von seinen Problemen und Affären abziehen kann.
