Trump kritisiert Nato-Partner wegen Militärausgaben

Donald Trump kritisiert vor dem Nato-Gipfel in der kommenden Woche seine Bündnispartner. In Briefen an die Nato-Verbündeten prangert der US-Präsident an, dass diese nicht genügend Geld in die eigene Verteidigung investierten.

Laut der «New York Times» seien die Nachrichten bereits im Juni verschickt worden, unter anderem an Deutschland, Belgien, Norwegen und Kanada. «Wie wir während Ihres Besuchs im April besprochen haben, wächst in den Vereinigten Staaten die Frustration darüber, dass einige Verbündete nicht wie versprochen erhöht haben», zitiert das Blatt etwa aus dem Schreiben von Trump an die deutsche Kanzlerin Angela Merkel.

«Die Vereinigten Staaten geben nach wie vor mehr Mittel für die Verteidigung Europas aus, während es der Wirtschaft des Kontinents, einschliesslich Deutschlands, gut geht und die Sicherheitsherausforderungen vielfältig sind. Das ist für uns nicht mehr tragbar.» Trump warnte zugleich, die USA verlören die Geduld angesichts des Versagens, die zugesagten Sicherheitsverpflichtungen der Nato-Partner zu erfüllen.

Die Nato-Staaten hatten 2014 vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung zu steigern. Die deutsche Nato-Quote dürfte zum Beispiel nach der aktuellen Haushaltsplanung erst von 1,2 Prozent auf 1,3 Prozent im Jahr 2019 steigen. Trump wird zum Brüsseler Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli erwartet. Der Konflikt um die Militärausgaben könnte also beim Nato-Gipfel erneut aufbrechen.