Baerbock besucht Nato-Anwärter Finnland und Schweden
Finnland und Schweden streben in die Nato, die Türkei blockiert. Darum wird es beim Besuch von Aussenministerin Baerbock in den beiden Ländern gehen. Aber auch um Waffenlieferungen in die Ukraine.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist an diesem Montag zu einem zweitägigen Besuch nach Finnland und Schweden.
Dabei dürfte es vor allem um die geplante Aufnahme beider Länder in die Nato gehen, aber auch um die Hilfe für die von Russland angegriffene Ukraine. In der finnischen Hauptstadt Helsinki ist ein Gespräch mit Aussenminister Pekka Haavisto geplant sowie der Besuch einer unterirdischen Zivilschutzanlage. Am Dienstag geht es weiter in die schwedische Hauptstadt Stockholm.
Unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatten Finnland und Schweden im Mai 2022 gemeinsam die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Den Beitritt müssen alle 30 Mitglieder des Verteidigungsbündnisses ratifizieren. 28 haben das bereits getan, nur Ungarn und die Türkei noch nicht.
Türkei in Blockade-Stellung
Ungarische Einwände werden nicht erwartet, dagegen blockiert die Türkei die Nato-Nordweiterung seit langem. Sie begründet ihre Haltung in erster Linie damit, dass Schweden nicht ausreichend gegen Terrororganisationen vorgehe. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan meint damit vor allem die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.
Bei den Gesprächen könnte es auch um die geplante Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzer in die Ukraine gehen. Sowohl Schweden als auch Finnland verfügen über diese Panzer. Die Bundesregierung sucht noch Verbündete, die bereit sind, sie zu liefern. Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin sagte am Sonntag im Radio Suomi, dass es dazu noch keinen Beschluss ihrer Regierung gebe. Sie machte mit Blick auf die lange finnisch-russische Grenze klar, dass die Sache kompliziert sei. Auch Schweden hat noch nicht über eine Kampfpanzer-Lieferung entschieden.
Kristersson zu Kampfflugzeugen: «Recht schwieriger Balanceakt»
Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson schliesst zudem nicht aus, dass sein Land irgendwann Kampfflugzeuge an die Ukraine liefert. Im Moment sei die Frage für Schweden aber nicht aktuell, sagte er vergangene Woche. Man müsse die angespannte Sicherheitslage im Blick behalten in einer Zeit, in der Schweden die Nato-Mitgliedschaft beantragt habe, aber eben noch kein Mitglied sei. «Jeder weiss, dass das ein recht schwieriger Balanceakt ist.»
Am Montag besucht der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki Kristersson in Stockholm. Polen sympathisiert mit der Lieferung von Kampfflugzeugen in die Ukraine, würde dies aber nur zusammen mit Nato-Verbündeten tun.
