AOK will Kosten für massive Ausweitung von Coronavirus-Tests nicht tragen
Die AOK will Kosten für die geplante massive Ausweitung der Coronavirus-Tests nicht übernehmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Verbandschef: Grundsätzlich sind die Länder zuständig.
Zwar sei zu begrüssen, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schnell flächendeckende Tests ermöglichen wolle, sagte der Chef des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben). Klar sei aber auch, dass es sich dabei um «eine Massnahme zum allgemeinen Bevölkerungsschutz» handele.
Infektionsschutz und Seuchenbekämpfung gehörten zur Gefahrenabwehr, für die grundsätzlich die Länder zuständig seien, betonte Litsch. Daher sei die Übertragung der Kosten auf die Kassen «rechtlich fragwürdig». Die AOK ist die wichtigste Gruppe innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).
Spahn will die Zahl der Coronavirus-Tests von derzeit wöchentlich erheblich steigern. Dadurch soll der schrittweise Ausstieg aus den Kontaktbeschränkungen und die Rückkehr zum normalen Wirtschaftsleben ermöglicht werden.
