Amnesty: Iran verschärft den Kurs gegen Kopftuchverstösse
Laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International verschärfen die Behörden im Iran die Kontrolle von Kopftuchverstössen. Sittenwächter sind zurück.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Iran verschärft Kontrollen der Kopftuchpflicht wieder – durch Massenüberwachung.
- Frauen werden durch ihr Autokennzeichen identifiziert und per SMS von der Polizei gewarnt.
- Amnesty kritisiert den Versuch der Behörden, ihre Macht wiederherzustellen.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die jüngst verschärften Kontrollen der Kopftuchpflicht im Iran beklagt. «Das heutige Durchgreifen wird durch Massenüberwachung verstärkt, mit der unverschleierte Frauen in ihren Autos und Fussgängerzonen identifiziert werden können». Dies sagte die Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation, Agnès Callamard, laut einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht.
Laut Amnesty wurden mehr als eine Million Iranerinnen seit Mitte April im Strassenverkehr durch die Polizei bereits per SMS verwarnt. Dies, wenn sie von Kameras ohne Kopftuch erfasst worden waren. Ermittelt wird ihre Identität dabei durch das Autokennzeichen. Bei mehrfachen Verstössen droht die Festsetzung des eigenen Fahrzeugs.
Sittenwächter wieder eingesetzt
Am 16. Juli hatte Irans Polizei auf Weisung des Nationalen Sicherheitsrats die Rückkehr der berüchtigten Sittenwächter verkündet. Sie sollen in der Öffentlichkeit die Einhaltung der im Iran geltenden islamischen Kleidungsregeln kontrollieren. Seit den Protesten im Herbst 2022 ignorieren zahlreiche Frauen im Iran die Kopftuchpflicht.
Amnesty bezeichnete das Vorgehen als «Versuch der Behörden, ihre Vorherrschaft und Macht wiederherzustellen». Seit Monaten fordern Hardliner der politischen und klerikalen Staatsführung ein härteres Vorgehen. Auch eine umstrittene Strafreform der Kopftuchpflicht, über die in Kürze im Parlament abgestimmt werden soll, kritisierte Amnesty scharf. Laut der Organisation werden die geplanten Strafen gegen Frauen «ihre Menschenrechte, einschliesslich der sozialen und wirtschaftlichen Rechte, stark beeinträchtigen».
