Session: Berner SVP-Ständerat Salzmann setzt auf Armee-Themen
Die Budget-Debatte und eigene Vorstösse im Sicherheitsbereich prägen für den Berner Ständerat Werner Salzmann die kommende Session.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Montag beginnt die Wintersession von National- und Ständerat.
- Der Berner SVP-Ständerat Werner Salzmann blickt voraus auf die ihm wichtigen Traktanden.
- Nebst zwei eigenen Vorstössen sind dies vor allem das Budget und Armee-Themen.
Am Montag starten National- und Ständerat in die dreiwöchige Wintersession. Ein grosser Brocken dürfte dabei die Beratung des Budgets sein: Wie viel soll gespart werden – und wo wird am meisten gekürzt?
Der BärnerBär hat deshalb vom Berner SVP-Ständerat Werner Salzmann wissen wollen, wie er auf die Session vorausblickt.
Immerhin wird er auch verschiedene Geschäfte selbst vertreten müssen, darunter auch zwei Vorstösse aus seiner Feder: Die Heimabgabe der Taschenmunition sowie die Sicherung der inländischen Munitionsproduktion.
BärnerBär: Schon am Dienstag geht es los mit der Beratung des Budgets. Wo setzen Sie hier die Schwerpunkte, wo muss gekürzt werden?
Werner Salzmann: Das Budget soll gemäss Antrag des Bundesrats gegenüber 2025 um satte 5 Milliarden Franken zunehmen. Aufgrund dieser Tatsache muss es möglich sein, dass die Armee genügend Mittel erhält, um die sicherheitsrelevanten notwendigen Anschaffungen zu finanzieren und dass bei der einkommensschwachen Landwirtschaft nicht gespart werden muss.
BärnerBär: Was sind für Sie persönlich die wichtigsten Anliegen in der Wintersession? Es sind ja unter anderem auch Vorstösse von Ihnen selbst traktandiert.
Salzmann: Daneben ist für mich auch wichtig, dass wir die Beratung des Kriegsmaterial- und Militärgesetzes unter Dach und Fach bringen. Ich möchte natürlich, dass meine Vorstösse unterstützt werden.
Ich möchte zum Beispiel, dass die inländische Munitionsproduktion gesichert wird, die Verteilung der Taschenmunition vorbereitet werden soll, um ein starkes Zeichen für den Wehrwillen gegen innen und aussen zu setzen und den Angehörigen der Armee das Vertrauen auszusprechen, und dass der Gesamtbundesrat nach 3,5 Jahren seit Kriegsausbruch eine sicherheitspolitische Lagebeurteilung vornimmt, damit er die Gesamtverteidigung gezielt wiederherstellen kann.
BärnerBär: Unter anderem werden auch noch die Ratspräsidien und der Bundespräsident gewählt, die Fraktionsessen finden statt – oder auf welches Highlight freuen Sie sich besonders?
Salzmann: Es gibt verschiedene Anlässe, auf die ich mich freue. Unter anderem die Wahl und Feiern unserer Ständerats- und Nationalratspräsidenten.
