Könizer Gemeinderat ist gegen einen Wechsel des Wahlsystems
In Köniz steht ein möglicher Wechsel des Wahlsystems zur Diskussion. Der Gemeinderat lehnt die Änderung ab.
Das Könizer Parlament wird sich mit einer Vorlage zum Wechsel des Wahlsystems befassen. Der Gemeinderat empfiehlt, beim bisherigen System zu bleiben. Das neue brächte aus seiner Sicht wenig Nutzen, wäre komplizierter und unsicherer.
Bis jetzt setzt die Gemeinde auf das System Hagenbach-Bischoff. Eine Motion der EVP-GLP-Fraktion verlangte einen Wechsel zum sogenannten Saint-Laguë-Verfahren. Das Parlament erklärte den Vorstoss im März 2023 mit 21 zu 17 Stimmen für erheblich.
Die verschiedenen Wahlsysteme setzen jeweils leichte eigene Akzente. Beim Hagenbach-Bischoff-System ist dies die Bildung stabiler Mehrheiten. Es bevorzugt daher tendenziell eher grössere Parteien und Gruppierungen.
Im Saint-Laguë-Verfahren wiederum ist wichtig, dass sich die einzelnen Wählerstimmen im Ergebnis mit dem gleichen Gewicht niederschlagen. Es legt den Fokus tendenziell eher auf Chancengleichheit.
Beide Verfahren sind gesetzlich zulässig
Beide Verfahren sind laut dem Könizer Gemeinderat gesetzlich erlaubt und verfassungskonform. «Berechnungen zeigen auf, dass die Unterschiede in den Wahlergebnissen gering ausfallen dürften», schreibt die Exekutive in einer Mitteilung vom Dienstag.
Eine Umstellung auf das Saint-Laguë-Verfahren würde demgegenüber viel Aufwand verursachen, da auch zahlreiche weitere Regelungen, etwa jene zu Listen und Listenverbindungen geändert werden müssten, hält der Gemeinderat weiter fest. Das System werde dadurch deutlich komplizierter.
Der Gemeinderat befürchtet, dass es für Stimmberechtigte und Parteien schwer verständlich würde. Zudem seien einige der neuen Regelungen bislang in der Schweiz kaum oder nicht erprobt. Es gebe weder Erfahrungen noch Gerichtspraxis. Dadurch entstünden bei der Einführung zusätzliche Unsicherheiten.
Externe Gutachten stützen den Gemeinderat
Der Gemeinderat stützt seine Ausführungen unter anderem auch auf zwei externe Gutachten, wie er in der Mitteilung weiter schreibt.
Als nächstes ist das Könizer Parlament am Ball, das über die Reglementsänderung und den Entwurf einer Abstimmungsbotschaft befinden wird. Der Systemwechsel wird in der Gemeinde emotional diskutiert.
