Favorit und zwei Aussenseiter wollen in den Neuenburger Staatsrat

Im Kanton Neuenburg bewerben sich drei Kandidaten für den Sitz des zurücktretenden SP-Staatsrats Laurent Kurth. Das Trio besteht aus dem klaren Favoriten Frédéric Mairy (SP) und den beiden Aussenseitern Jean-Luc Pieren und Thomas Wroblevski. Am Montagmittag lief die Frist für die Einreichung der Kandidaturen ab, wie die Neuenburger Staatskanzlei mitteilte. Die Ersatzwahl findet am 26. November statt.

Dieser Termin war von mehreren Parteien aufgrund der Nähe zu den eidgenössischen Wahlen am 22. Oktober kritisiert worden. Sie forderten, die Wahl auf Anfang 2024 zu verschieben. Damit hätten die Parteien nach Bekanntwerden der eidgenössischen Wahlen genug Zeit, um Kandidierende auszuwählen.

Der Staatsrat lehnte diese Empfehlung jedoch ab. Er sei von der Richtigkeit des gewählten Zeitplans überzeugt, insbesondere um eine Vakanz in der Regierung zu vermeiden, begründete die Regierung ihr Festhalten am Termin. Kurth hatte seinen Rücktritt auf Ende Februar 2024 angekündigt.

Die grossen Parteien neben der SP teilten mit, dass sie keinen Kandidaten für diese Nachwahl aufstellen würden. Zunächst zeichnete sich eine stille Wahl ab. Aber es war nicht damit gerechnet worden, dass die beiden Aussenseiter Jean-Luc Pieren und Thomas Wroblevski, sich als Kandidaten aufstellen lassen.

Bei der SP war Mairy, Gemeinderat von Val-de-Travers, vom Parteikongress am 9. September einstimmig nominiert worden. Der Präsident des Neuenburger Gemeindeverbands war bereits für die Wahl in den Staatsrat im April 2021 im Gespräch gewesen. Es ist gut möglich, dass Mairy bereits im ersten Wahlgang gewählt wird.

Der ehemalige SVP-Grossrat Jean-Luc Pieren unternimmt immer wieder Versuche, in ein Amt gewählt zu werden. Im Jahr 2020 strebte der 60-Jährige den Gemeinderat von La Chaux-de-Fonds, seiner Wahlheimat, an. Für die eidgenössischen Wahlen am 22. Oktober kandidiert er für den Ständerat unter dem Banner der Europäischen Föderalistischen Partei.

Thomas Wroblevskis Ziel ist es, die Idee einer Reform des kantonalen Gesetzes über die politischen Rechte voranzutreiben, damit leere Stimmzettel bei Wahlen und Abstimmungen berücksichtigt werden können. Eine solche Änderung würde den Bürgern die Macht geben, eine Wahl für ungültig zu erklären, falls die leeren Stimmzettel in der Mehrheit sind.