Basler EVP reicht Vorstoss für Verbot von Einweg-E-Zigaretten ein
Der Basler EVP-Grossrat Christoph Hochuli fordert in einem Vorstoss ein kantonales Verkaufsverbot von Einweg-E-Zigaretten. Der Vorstoss sei von Grossratsmitgliedern aus fast allen Parteien unterzeichnet worden, teilte die EVP Basel-Stadt am Mittwochabend mit.
Die bunten, süss-fruchtigen E-Zigaretten seien billig und leicht verfügbar, was sie für junge Menschen besonders ansprechend mache, hiess es im Communiqué weiter. Nach einer bestimmten Anzahl Züge würden sie jedoch einfach weggeworfen.
Gesundheitsrisiken und Umweltprobleme
Neben den gesundheitlichen Risiken, die von Einweg-E-Zigaretten ausgingen, stellten sie demnach auch ein erhebliches Umweltproblem dar. Statt korrekt recycelt zu werden, würden sie millionenfach im Müll oder in der Natur landen. Eine fachgerechte Entsorgung sei notwendig, um wertvolle Rohstoffe zurückzugewinnen und Umweltbelastungen zu minimieren.
Anfang September stimmte bereits das Parlament des Kantons Jura einer Motion für ein generelles Verbot von Einweg-E-Zigaretten zu.
Basler Regierungsrat soll handeln
Die Unterzeichnenden des Basler Vorstosses beauftragen den Regierungsrat nun, im Kanton Basel-Stadt ebenfalls rasch ein generelles Verkaufsverbot für Einweg-E-Zigaretten zu erlassen.
Auch auf Bundesebene wird derweil über ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten diskutiert: Der Nationalrat hatte im Juni eine entsprechende Motion des Waadtländer Nationalrats Christophe Clivaz (Grüne) mit 122 zu 63 Stimmen bei vier Enthaltungen angenommen. Ob ein nationales Verbot tatsächlich umgesetzt wird, ist derzeit ungewiss.
Als Nächstes muss der Ständerat über ein Verbot für die sogenannten «Puff Bars» entscheiden.