Baselbieter Landrat spricht 2 Millionen Franken für Agglo Basel
Das Baselbieter Parlament hat am Donnerstag die Auszahlung von Mitgliederbeiträgen von insgesamt rund zwei Millionen Franken für die Jahre 2027 bis 2029 an den Verein Agglo Basel bewilligt. Exakt entspricht dies 655'000 Franken pro Jahr.
Die Abstimmung verlief einstimmig. Der Beitrag richtet sich an den Aufgabenbereich Agglomerationsprogramm des Kantons. Nicht Gegenstand der Vorlage sei der Aufgabenbereich Trinationale S-Bahn Basel, hiess es in dieser. Die Bau- und Planungskommission (BPK) hatte die Ausgabe einstimmig befürwortet.
Agglomerationsprogramme sind ein zentrales Bundesinstrument zur koordinierten Planung von Verkehr, Siedlung und Landschaft in urbanen Räumen, wie der Regierungsrat schrieb. Mit bisher genehmigten und sich in der Umsetzung befindenden Programmen hätten bisher 700 Millionen Franken an Bundessubventionen für die Agglomeration Basel gesichert werden können.
Die Aufgabe des Vereins Agglo Basel ist es, den Vorgaben des Bundes besser zu entsprechen und eine effiziente trinationale Erarbeitung des Agglomerationsprogramms zu garantieren, wie es in der Vorlage steht.
