Wahlkommission: Duterte zieht Bewerbung um Senatorenposten zurück

Der scheidende philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat seine Bewerbung um einen Senatorenposten bei der Wahl im kommenden Jahr zurückgezogen. Das teilte der Sprecher der Wahlkommission, James Jimenez, am Dienstag im Online-Dienst Twitter mit. Duterte hatte seine Kandidatur für den Senat vor einem Monat kurz vor Ablauf der Bewerbungsfrist eingereicht.

Duterte darf sich laut philippinischer Verfassung nicht um eine zweite Amtszeit als Präsident bewerben. Er hatte zwischenzeitlich mit einer Kandidatur als Vizepräsident geliebäugelt, Anfang Oktober aber überraschend seinen Rückzug ins Privatleben angekündigt. Als er dann Mitte November seine Kandidatur für den Senat verkündete, wurde dies als ein Versuch gewertet, den internationalen Ermittlungen wegen seiner Anti-Drogen-Kampagne zu entgehen.

Der Rückzug aus den Senatswahlen bedeutet allerdings nicht, dass der 76-Jährige sich nach den Wahlen im Mai vollständig aus der Politik zurückzieht. Nach dem philippinischen Wahlgesetz könnte er auch an die Stelle eines Kandidaten treten, der seinen Familiennamen trägt. Dutertes Tochter Sara Duterte-Carpio bewirbt sich um die Vize-Präsidentschaft, sein Sohn um das Bürgermeisteramt von Davao, der Hochburg der Familie im Süden des Landes.

Der scheidende Präsident steht wegen seines blutigen Anti-Drogenkriegs mit tausenden Toten seit Jahren in der Kritik. Ihm wird vorgeworfen, den Sicherheitskräften freie Hand in ihrem brutalen Vorgehen gelassen und damit der Willkür Tür und Tor geöffnet zu haben. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Ermittlungen aufgenommen.