Philippinischer Präsident Duterte kündigt Rückzug aus der Politik an

Der Präsident der Philippinen, Rodrigo Duterte, hat seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Er werde bei der Wahl 2022 nicht für das Amt des Vizepräsidenten kandidieren, da dies ein «Verstoss gegen die Verfassung» wäre, erklärte Duterte am Samstag. Der Schritt könnte den Weg für eine Kandidatur seiner Tochter Sara als Präsidentin ebnen.

«Das vorherrschende Gefühl» in der Bevölkerung sei, dass eine Kandidatur 2022 «eine Umgehung des Gesetzes, des Geistes der Verfassung» wäre, erklärte der 76-Jährige. «Heute gebe ich meinen Rückzug aus der Politik bekannt.»

Der Präsident darf auf den Philippinen laut Verfassung nur eine Amtszeit regieren. Duterte hatte zunächst angekündigt, sich auf das zweithöchste Amt in dem südostasiatischen Inselstaat zu bewerben, um den von ihm selbst ausgerufenen, international scharf kritisierten «Kreuzzug» gegen Drogenhändler und Aufständische fortsetzen zu können.

Für die Wahl im Mai gilt Dutertes Tochter Sara Duterte-Carpio als eine mögliche Bewerberin. Laut Meinungsumfragen liegt sie in der Wählergunst vorne. Der Präsident und der Vizepräsident werden auf den Philippinen getrennt gewählt. Wenn der Präsident stirbt, arbeitsunfähig wird oder während seiner Amtszeit zurücktritt, übernimmt sein Stellvertreter das Amt. Die Frist für die Registrierung als Kandidat läuft am 8. Oktober aus.

Während seiner Amtszeit hatte der autoritär regierende Duterte eine gnadenlose Jagd auf Drogenkonsumenten und -händler gestartet, bei der nach Angaben von Menschenrechtsgruppen zehntausende Menschen getötet wurden. Der Internationale Strafgerichtshofs (IStGH) will eine umfassende Untersuchung der Morde einleiten.