Von der Leyens Kommission kommt auf fast 50 Prozent Frauenanteil
In der neuen EU-Kommission werden Frauen so stark wie noch nie vertreten sein.
Das Wichtigste in Kürze
- Hartes Ringen um Vergabe der Fachressorts vor Bekanntgabe am Dienstag.
Das «Kabinett» der künftigen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) kommt erstmals auf einen Frauenanteil von fast 50 Prozent, wie aus einer am Montag veröffentlichten Liste hervorgeht. Demnach sollen ihr 13 Frauen und 14 Männer angehören. Hart gerungen wurde hinter den Kulissen vor Bekanntgabe am Dienstag noch über die Verteilung der Fachressorts.
Von der Leyen hatte sich «50 Prozent Frauen» als Ziel für ihre Kommission gesetzt. Nur wenige Mitgliedstaaten kamen aber ihrer Forderung nach, für dieses Ziel sowohl einen Mann als auch eine Frau für ihren Kommissarsposten in Brüssel zu nominieren. Rechnerisch landet von der Leyen nun bei einem Frauenanteil von 48 Prozent.
Mit Blick auf die Geschlechtergleichheit ist ihre Kommission damit deutlich besser als ihre Vorgängerin. Dort betrug der Frauenanteil nur 32 Prozent (neun Frauen und 19 Männer).
Die neue EU-Kommission aus 27 Mitgliedern soll am 1. November ihr Amt antreten. Grossbritannien, das nach bisherigem Stand zum 31. Oktober aus der EU austritt, hat keinen Kandidaten mehr benannt.
Angesichts des innenpolitischen Machtkampfs zwischen Premierminister Boris Johnson und dem Londoner Parlament ist aber unklar, ob die Briten dann tatsächlich schon ausgetreten sind. Wenn nicht, müssten sie eigentlich auch wieder einen EU-Kommissar nominieren. Eine Kommissionssprecherin sagte dazu, sie wolle darüber «nicht spekulieren». Für Brüssel sei der Austritt am 31. Oktober weiter «Arbeitshypothese».
Am Dienstagmittag will von der Leyen auch die Verteilung der Aufgabenbereiche in einer Pressekonferenz vorstellen. Als bisher einziges Dossier ist der Posten des Aussenbeauftragten vergeben. Ihn übernimmt der spanische Aussenminister Josep Borrell.
Über die Vergabe anderer wichtiger Ressorts wie Wettbewerb, Wirtschaft und Finanzen oder Handel gibt es seit Tagen Spekulationen. Aus Kommissionskreisen hiess es, eine endgültige Liste werde erst bis spät am Montag oder gar erst bis Dienstagfrüh fertiggestellt. Die Lage sei noch «im Fluss». Dahinter stehen offenbar harte Verhandlungen mit einzelnen Mitgliedstaaten, die unzufrieden mit von der Leyens bisherigen Ressortangeboten sind.
Ab Ende September müssen sich die Kommissarskandidaten dann Anhörungen in den Fachausschüssen im Europaparlament stellen. In der Vergangenheit wurden dabei einzelne Kandidaten zurückgewiesen und mussten ersetzt werden, auch wenn das Parlament am Ende nicht über einzelne Kandidaten, sondern nur über die Kommission als Ganzes abstimmt.
Am Montag bestätigte die EU-Betrugsbehörde Olaf, dass sie auch gegen die französische Kommissionskandidatin Sylvie Goulard ermittelt. Wie eine Sprecherin sagte, untersucht Olaf Vorwürfe zur angeblichen Scheinbeschäftigung eines Assistenten der Französin auf Kosten des Europaparlaments. Goulard hat in der Affäre bereits 45.000 Euro an das Parlament zurückgezahlt.
Am Freitag hatte die Anti-Betrugsbehörde bereits bestätigt, dass sie wegen möglicher Unregelmässigkeiten bei der Abrechnung von Reisekosten gegenüber dem EU-Parlament gegen den polnischen Kommissionskandidaten Janusz Wojciechowski ermittelt. Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte, in beiden Fällen gelte die Unschuldsvermutung. Olaf sei unabhängig und entscheide eigenständig über seine Untersuchungen.
