Von der Leyen will EU-Gesundheitsunion stärken

Nach der teils chaotischen Reaktion Europas auf die Corona-Pandemie will Ursula von der Leyen die Europäische Union im Gesundheitsbereich stärken. Die Kommissionschefin will über Kompetenzverteilung mit Mitgliedstaaten diskutieren.

Sie forderte am Mittwoch in ihrer ersten Rede zur Lage der EU im Europaparlament «eine stärkere europäische Gesundheitsunion». Dabei müsse auch über «die Frage der Gesundheitskompetenzen» diskutiert werden, die derzeit vor allem bei den Mitgliedstaaten liegen.

Zu Beginn der Corona-Krise hatten die Mitgliedstaaten nicht abgestimmt auf die Pandemie reagiert. Deutschland und andere Staaten hatten etwa vorübergehend den Export von Schutzausrüstung in andere EU-Länder untersagt. Auch derzeit fehlt es noch an einer Koordinierung bei Reisebeschränkungen für Risikogebiete.

Als ersten Schritt schlug von der Leyen eine Stärkung der Krisenvorbereitung und des Krisenmanagements vor. Dazu soll die EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC ausgebaut werden. Zudem regte sie die Schaffung einer europäischen Behörde für biomedizinische Forschung und Entwicklung an. Über die Verteilung der Kompetenzen im Gesundheitsbereich könne dann im Rahmen der geplanten Konferenz über die Zukunft Europas diskutiert werden.

Von der Leyen will kommendes Jahr zudem einen «globalen Gesundheitsgipfel» abhalten, um die Lehren aus der Pandemie zu ziehen. Er soll unter der italienischen G20-Präsidentschaft in Italien stattfinden.

Von der Leyen ist seit Dezember vergangenen Jahres im Amt. Sie hielt am Mittwoch ihre erste Rede zur Lage der Europäischen Union, in der sie die Prioritäten ihrer Behörde darlegte. Sie sollte eigentlich in Strassburg stattfinden, wurde aber wegen der Corona-Pandemie nach Brüssel verlegt.