Von der Leyen «sehr besorgt» über Spannungen im Kosovo
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich «sehr besorgt» über die Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo gezeigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeswehr sieht «latentes Eskalationspotenzial» an der Grenze zu Serbien.
Sie rief beide Seiten am Dienstag auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Von der Leyen wird am Mittwoch im Kosovo erwartet, wo sie unter anderem Ministerpräsident Albin Kurti treffen will. Im Anschluss reist sie nach Serbien weiter, wo ein Treffen mit Präsident Aleksandar Vucic geplant ist.
«Deeskalation ist nun wichtig», sagte von der Leyen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem nordmazedonischen Regierungschef Zoran Zaev in Skopje. Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte Serbien und das Kosovo zuvor zur Mässigung aufgerufen.
Der Westen fürchtet eine Eskalation zwischen den beiden verfeindeten Ländern. Grund ist ein auf den ersten Blick banaler Streit um Auto-Kennzeichen: Das Kosovo erkennt seit rund einer Woche serbische Nummernschilder nicht mehr an und verpflichtet Pendler, bei der Einreise provisorische kosovarische Kennzeichen anzubringen.
Zugleich verlegte die Regierung in Pristina Spezialeinheiten der Polizei in den Norden des Kosovo, wo überwiegend ethnische Serben leben. Als Reaktion darauf blockierten Hunderte von Serben mit Unterstützung Belgrads die Strassen zu den beiden Grenzübergängen Jarinje und Brnjak im Norden des Kosovo.
Kosovo sieht sein Vorgehen als Massnahme der «Gegenseitigkeit», da kosovarische Fahrzeuge schon seit Jahren gezwungen sind, bei der Einreise nach Serbien vorübergehend serbische Kennzeichen zu verwenden. Serbien sprach jedoch von einer «Provokation» und verstärkte seine Militärpräsenz im Grenzgebiet.
Die Nato-geführte Kosovo-Truppe KFOR verstärkte ihrerseits die Patrouillen. Die an der KFOR beteiligte Bundeswehr beobachtet die Situation laut eigenen Angaben «aufmerksam». Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos sagte der «Bild»-Zeitung, die Situation an der Grenze berge ein «latentes Eskalationspotenzial». Demnach sind derzeit rund 80 Bundeswehr-Soldaten für KFOR im Einsatz.
