Von der Leyen kündigt Syrien-Gespräche in der Türkei an
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant eine Reise in die Türkei für Gespräche über Syrien.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will zu Syrien-Gesprächen in die Türkei reisen. Man werde sich Anfang nächster Woche treffen, um zu besprechen, was die jüngsten Entwicklungen für die Region und darüber hinaus bedeuteten. Dies teilte die EU-Spitzenvertreterin am Abend nach einem Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit.
Die territoriale Integrität Syriens müsse gewahrt werden. Und die Minderheiten geschützt. Sowohl in der EU als auch in der Türkei gibt es die Hoffnung, dass nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad in Syrien Stabilität einkehrt und mehr Flüchtlinge freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren werden.
Es bleiben allerdings Unsicherheiten. Dies, da bei dem Sturz Assads die von den Vereinten Nationen als Terrororganisation gelistete Islamistengruppe HTS federführend war.
Kallas warnt vor neuen schrecklichen Szenarien
Die neue EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas sagte am frühen Abend vor Abgeordneten des Europäischen Parlaments, es gebe berechtigte Bedenken hinsichtlich der Risiken konfessionell motivierter Gewalt, des Wiederauflebens von Extremismus und eines Regierungs-Vakuums. Man müsse nun eine Wiederholung der schrecklichen Szenarien im Irak, in Libyen und in Afghanistan verhindern.
Die Rechte aller Syrer, einschliesslich der vielen Minderheitengruppen, müssten geschützt werden. Kallas betonte zudem, dass die Entwicklungen in Syrien aus ihrer Sicht viel über die langjährigen Assad-Unterstützer in Russland und dem Iran aussagen. Die beiden Länder seien geschwächt und abgelenkt und in anderen Konfliktgebieten im Nahen Osten sowie in der Ukraine überfordert.
«Für Putin und das iranische Regime bedeutet der Fall Assads einen schweren Schlag.» Dies sagte die frühere Regierungschefin Estlands. Es sei nun wichtig, dass regionale und internationale Partner zusammenarbeiteten, um Syrien zu unterstützen.
