US-Verteidigungsminister bezeichnet Huawei als Bedrohung für die Nato
Die USA haben den chinesischen Technologiekonzern Huawei als «trojanisches Pferd» und Gefahr für die Nato gebrandmarkt.
Das Wichtigste in Kürze
- Esper warnt vor Beteiligung an 5G-Ausbau - Peking fordert fairen Wettbewerb.
US-Verteidigungsminister Mark Esper bezeichnete das Unternehmen bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag als «Bedrohung» für die westliche Allianz. Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mahnte die Bündnispartner zur Vorsicht. Chinas Aussenminister Wang Yi verlangte derweil faire Bedingungen für Huawei.
«Wenn wir die Bedrohung nicht verstehen und nichts dagegen tun, könnte sie letztlich das erfolgreichste Militärbündnis der Geschichte - die Nato - gefährden», sagte Esper in seiner Rede bei der Sicherheitskonferenz. Die europäischen Verbündeten forderte er auf, Huawei beim Aufbau der 5G-Mobilfunknetze auszuschliessen.
Wer sich beim Aufbau des G5-Netzes auf Huawei verlasse, biete ein Einfallstor für «Störungen, Manipulation und Spionage», sagte Esper. US-Aussenminister Mike Pompeo bezeichnete Huawei als «trojanisches Pferd für die chinesischen Geheimdienste».
Huawei ist einer der weltweit grössten Telekommunikationsausrüster und führend bei der 5G-Technologie. Der chinesische Konzern steht aber schon seit längerem in der Kritik. Washington wirft Huawei eine zu grosse Nähe zu den chinesischen Behörden vor sieht in dem Konzern eine Gefahr für die Cybersicherheit.
Die USA haben Huawei deshalb vom Aufbau ihrer 5G-Mobilfunknetze ausgeschlossen und üben Druck auf europäische Staaten aus, dies ebenfalls zu tun. Washington droht andernfalls damit, den Austausch von Geheimdienstinformationen zu begrenzen.
Grossbritannien und Frankreich wollen zwar strenge Regeln für die Mitwirkung am Netzausbau vorgeben, Huawei aber nicht grundsätzlich davon ausschliessen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte in der Vergangenheit wiederholt betont, beim 5G-Ausbau besondere Sicherheitsmassstäbe anlegen, aber kein Unternehmen prinzipiell ausschliessen zu wollen.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte in München vor möglichen Gefahren durch eine Beteiligung chinesischer Firmen an wichtigen Infrastrukturprojekten. Der Aufstieg Chinas biete «Chancen und Herausforderungen», sagte Stoltenberg bei der Sicherheitskonferenz.
Er rief die Bündnispartner zu Investitionen zur Sicherung «unseres technologischen Vorsprungs» auf und warnte davor, aus kurzfristigem wirtschaftlichen Interesse «langfristige Herausforderungen für unsere Sicherheit» in Kauf zu nehmen.
Die US-Justiz hatte kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz neue Vorwürfe gegen Huawei erhoben. In einer am Donnerstag veröffentlichten Anklageschrift wird dem Unternehmen unter anderem der Diebstahl von Industriegeheimnissen zur Last gelegt.
Huawei selbst weist die Vorwürfe Washingtons stets zurück und betont, ein Privatunternehmen zu sein und nicht in Abhängigkeit vom chinesischen Sicherheitsapparat zu stehen.
Chinas Aussenminister Wang Yi sagte in München mit Blick auf Huawei, es sei wichtig, faire Wettbewerbsbedingungen «für alle Unternehmen» zu schaffen. «Wir glauben, dass jedes Land seine unabhängige und kluge Wahl treffen wird.»
