US-Handelsstreit: Peking droht weitere Massnahmen an
Die Eskalationsspirale im Handelsstreit zwischen China und den USA dreht sich weiter. Nach der jüngsten US-Zollankündigung droht Peking mit weiteren Massnahmen.
China wirft den USA nach der Ankündigung weitere Zölle durch Präsident Donald Trump Doppelmoral vor und droht mit Gegenmassnahmen. Der Handelskonflikt eskaliert erneut im Streit um wichtige Rohstoffe.
Washington verallgemeinere seit langem das Prinzip der nationalen Sicherheit, missbrauche Exportkontrollen, wende diskriminierende Massnahmen gegen China an und dehne einseitig seine Gerichtsbarkeit bei Produkten wie Halbleitern oder Computerchips aus, erklärte das Handelsministerium in Peking.
USA sollen Fehler «korrigieren»
China hielt den USA zudem vor, mit den Massnahmen globale Lieferketten zu stören. Peking fordere die USA auf, ihr «falsches Vorgehen» zu korrigieren, die Ergebnisse aus den vergangenen Handelsgesprächen zu wahren und die gegenseitigen Bedenken durch Dialog zu lösen.
«Wenn die USA stur an ihrem Kurs festhalten, wird China entschlossen entsprechende Massnahmen ergreifen, um seine legitimen Rechte und Interessen zu schützen», erklärte das Ministerium.
Die Behörde reagierte auf eine Frage zu Trumps Erklärung, ab dem 1. November zusätzliche Zölle in Höhe von 100 Prozent für Importe aus China verhängen zu wollen. Dem war Chinas Ankündigung vorausgegangen, die Exportkontrollen auf seltene Erden zu erweitern.
Seltene Erden als Trumpfkarte
Das Ministerium rechtfertigte die Massnahme als legitim, um das eigene Exportkontrollsystem in Übereinstimmung mit dem Gesetz zu verbessern. Die Behörde verwies dabei auf die Bedeutung seltener Erden für den militärischen Nutzen und die wiederkehrenden Konflikte auf der Welt.
China ist für die wichtigen Rohstoffe ein globaler Hauptproduzent und hat damit einen entscheidenden Hebel in den Verhandlungen mit den USA. Die Rohstoffe und daraus gefertigte Magnete werden in Industrie sowie der Hightech- und Rüstungsbranche benötigt. Sie stecken in zahlreichen Produkten von Elektromotoren, Halbleitern bis hin zu Turbinen.
In China kommen die Bodenschätze in starker Konzentration vor. Zwar sind seltene Erden anders als ihr Name vermuten lässt, nicht unbedingt rar. Doch die Gewinnung der Bodenschätze ist schwierig, weil sie in anderen Rohstoffen gebunden sind. China hat sich auf das Verfahren spezialisiert.
