US-Aussenminister am Donnerstag zu Ukraine-Gesprächen in Berlin
US-Aussenminister Antony Blinken kommt am Donnerstag zu Gesprächen über den Ukraine-Krieg nach Berlin.
Das Wichtigste in Kürze
- Treffen mit Paris und London - Blinken vorher in der Ukraine.
Geplant seien Treffen mit Vertretern Deutschlands, Frankreichs und Grossbritanniens, wie US-Aussenamtssprecher Ned Price am Dienstag erklärte. In einem Telefongespräch mit Russlands Aussenminister Sergej Lawrow habe Blinken zudem die Bedeutung diplomatischer Lösungen zum Abbau der Spannungen betont.
Blinken werde noch am Dienstag in die Ukraine reisen und dort am Mittwoch Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen. In Kiew werde er «das Engagement der Vereinigten Staaten für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine bekräftigen», erklärte Blinkens Sprecher. Die russische Militäraufrüstung «in der und nahe der Ukraine» nannte er «zutiefst beunruhigend».
Am Donnerstag in Berlin wird Blinken demnach zunächst Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bilateral und dann zusammen mit den Vertretern Frankreichs und Grossbritanniens treffen. Dabei werde es darum gehen, «gemeinsame Anstrengungen zur Abschreckung weiterer russischer Aggressionen gegen die Ukraine zu erörtern». Besonderer Fokus liege auf der Bereitschaft, «Russland massive Konsequenzen und schwere wirtschaftliche Kosten aufzuerlegen», erklärte Price.
Blinkens Reise «ist das Ergebnis umfassender diplomatischer Gespräche mit unseren europäischen Verbündeten und Partnern», erklärte der Sprecher weiter. Ziel sei es, «Russland im Interesse von Sicherheit und Stabilität zur Diplomatie und Deeskalation zu bewegen». Auch im Gespräch mit Russlands Aussenminister Lawrow unterstrich Blinken demnach, «wie wichtig es ist, den diplomatischen Weg fortzusetzen» und zu «deeskalieren».
Aussenministerin Baerbock sprach am Dienstag in Moskau mit Lawrow über den Ukraine-Krieg. Sie war zuvor am Montag nach Kiew gereist. In beiden Hauptstädten warnte sie Russland vor einem Angriff auf die Ukraine, plädierte aber auch nachdrücklich für einen Dialog mit Moskau.
Wegen eines massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Von der Nato fordert Russlands Präsident Wladimir Putin «Sicherheitsgarantien» - darunter einen schriftlichen Verzicht auf eine weitere Osterweiterung. Dies lehnt das Westbündnis ab.
