Unterlegener polnischer Präsidentschaftskandidat gründet neue Bürgerbewegung
Der polnische Oppositionspolitiker Rafal Trzaskowski will nach seiner knappen Niederlage bei der Präsidentschaftswahl eine neue politische Bewegung gründen.
Das Wichtigste in Kürze
- Trzaskowski wirbt für «tolerantes und europäisches Polen».
«Wir dürfen nicht die Waffen strecken», sagte Trzaskowski am Freitag bei einer Kundgebung in Gdynia. Er wolle eine Bürgerbewegung für ein «tolerantes und europäisches» Polen ins Leben rufen. Einzelheiten zu dem Projekt wolle er bis Ende Juli bekanntgeben. Für den 5. September ist laut Trzaskowski eine erste Versammlung geplant.
Der Bürgermeister der Hauptstadt Warschau war für die liberale Bürgerplattform (PO) bei der Präsidentschaftswahl angetreten. Trzaskowski ist einer der stellvertretenden Vorsitzenden der Oppositionspartei. Bei der Stichwahl am Sonntag unterlag er Amtsinhaber Andrzej Duda. Der von der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unterstützte Präsident setzte sich mit einem Vorsprung von gut zwei Prozentpunkten gegen seinen pro-europäischen Herausforderer durch.
Die PO will das Wahlergebnis nicht anerkennen und reichte am Donnerstag Beschwerde beim Obersten Gericht ein. Sie beklagte Unregelmässigkeiten bei der Abstimmung und warf dem öffentlich-rechtlichen TV-Sender TVP Voreingenommenheit zugunsten Dudas vor. Das Oberste Gericht muss nun bis zum 3. August über den Einspruch entscheiden.
Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatten dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen in Polen am Montag eine voreingenommene Berichterstattung vorgeworfen. Sie beklagten eine «homophobe, fremdenfeindliche und antisemitische Rhetorik».
Duda hatte im Wahlkampf mit anti-europäischen und anti-deutschen Ressentiments sowie Verbalattacken gegen Verfechter einer vermeintlichen «LGBT-Ideologie» Stimmung gemacht. Trzaskowski warb hingegen für eine Wiederannäherung an die Europäische Union.
