UN-Kommission in Äthiopien fordert Deeskalation in Unruheregion

Die Internationale UN-Expertenkommission für Menschenrechte in Äthiopien (ICHREE) ruft die Konfliktparteien in der äthiopischen Region Amhara zur Deeskalation auf. Die Kommission teilte am Donnerstag mit, alle Seiten müssten Schritte zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts einleiten.

Seit rund zwei Wochen kommt es in Äthiopiens zweitbevölkerungsreichsten Region Amhara zu schweren Unruhen. Am vergangenen Freitag hatte die äthiopische Regierung den Ausnahmezustand für die Region ausgerufen. Dies sei allerdings in früheren Fällen mit Menschenrechtsverletzungen einhergegangen, warnte die Kommission in ihrer Mitteilung.

In Amhara besetzte die regionale Fano-Miliz in der vergangenen Woche mehrere Städte. Bereits seit dem Frühjahr kommt es dort immer wieder zu Protesten. Mittlerweile haben sich die Fano-Kämpfer Berichten zufolge zunächst aus den Städten der Region in kleinere Dörfer zurückgezogen.

Im April hatte die äthiopische Regierung entschieden, die autonomen regionalen Spezialeinheiten in dem Vielvölkerstaat aufzulösen. Die Milizen in Amhara – wie die Fano-Gruppe – waren im Konflikt zwischen Tigray und der Zentralregierung wichtige Regierungsverbündete. Der Bürgerkrieg wurde jedoch im November des vergangenen Jahres mit einem Friedensabkommen beendet. Die Regierung in Addis will nun die Macht der regionalen Einheiten einschränken.

Die ICHREE wurde im Dezember 2021 vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eingesetzt. Sie soll mutmassliche Menschenrechtsverstösse im Tigray-Konflikt in Äthiopien untersuchen.