Ukraine-Krieg: Diese Rolle spielen die Supermächte

Der Ukraine-Krieg ist weiter eskaliert. Am 24. Februar 2022 erklärte Russland der Ukraine den Krieg und startete erste Angriffe.

Der Krieg hat grosse internationale Auswirkungen. Mehrere Mächte sind im Ukraine Krieg direkt oder indirekt involviert und jede hat eine eigene Sichtweise auf die Krise.

Bis 1991 gehörte die Ukraine zur riesigen Sowjetunion. Immer noch hätte der russische Präsident Wladimir Putin gern, dass die Ukraine zu seinem Land gehört. Doch die Gesellschaft in der Ukraine ist gespalten und eine Mehrheit fühlt sich eher mit dem Westen verbunden.

Der Staat gehört jedoch weder der Nato noch der EU an. Dennoch: Der aktuelle Präsident Wolodymyr Selenskyj würde einen Beitritt zur EU und zur Nato begrüssen.

Bereits 2013 hatte es in der Ukraine Bestrebungen gegeben, sich der EU anzunähern. Die Regierung um den pro-russischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch hatte diese aber in den Sand gesetzt. Daraufhin gab es grosse Demonstrationen, die als Katalysator für die Krise wirkten.

Der Ukraine-Krieg eskalierte erstmals, als Russland 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektierte. Seitdem befinden sich die beiden Länder in einer angespannten Lage. Aus diesem Grund forderte die ukrainische Regierung eine Aufnahme in den Membership Action Plan der Nato. Dies ist quasi eine Vorstufe zur vollständigen Mitgliedschaft.

Im Osten des Landes, in der sogenannten Donbass-Region, kämpfen seit fast acht Jahren ukrainische Soldaten gegen die pro-russischen Separatisten. Im Donbass wird mehrheitlich Russisch gesprochen, während im Rest des Landes Ukrainisch dominiert. Die von Russland ausgerüsteten Separatisten kämpfen dafür, dass ihre Region zum grossen Nachbarn gehören soll.

Um die Städte Luhansk und Donezk, die beide im Donbass liegen, wurden Republiken ausgerufen. Obwohl diese international nicht anerkannt sind, hat Putin sie zu zwei unabhängigen Staaten ausgerufen. Kurz darauf, schickte der russische Präsident Truppen in die Ukraine.

Staaten, die das UN-Völkerrecht anerkennen, darunter auch Russland und die Ukraine, dürfen keine andere Macht mit kriegerischen Mitteln angreifen. Wenn sich Staaten nicht daran halten, dürfen Sanktionen gegen sie ausgesprochen werden.

Aus diesem Grund hat Deutschland das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 vorerst auf Eis gelegt. Dies, obwohl Deutschland 40 Prozent seines Gases aus Russland bezieht.

Angesichts des russischen Einmarschs in die Ukraine hat die EU noch andere wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland beschlossen. So gibt es eine Liste mit Menschen und Firmen, die Putin-freundlich sind und deswegen sanktioniert werden. Dies, obwohl die EU teilweise von Ressourcen aus Russland abhängig ist.

Eigentlich handelt es sich beim Konflikt auch um ein Kräftemessen zwischen den USA und Russland. Dadurch kommt auch die Nato ins Spiel, in der die Vereinigten Staaten die wichtigste Macht ist.

Die Nato spielt im Ukraine-Krieg eine wichtige Rolle. Die Ukraine will dem Bündnis beitreten, da sie sich dadurch Schutz vor ihrem mächtigen Nachbarn erhofft. Russland will dies jedoch verhindern, da sie aus militärischen Gründen eine «Pufferzone» zwischen sich und dem Westen möchte.

Die USA spielen eine weitere Schlüsselrolle im Konflikt. Die Rivalität zwischen Russland und den USA kommt noch aus den Zeiten des Kalten Kriegs. Daher ist es für die US-Amerikaner immer noch wichtig, dass sich die osteuropäischen Staaten nicht pro-russisch entwickeln. Denn für Präsident Joe Biden und sein Land gilt Russland neben China als die grösste potenzielle Gefahr.

Die USA wollten sich eigentlich aus den Angelegenheiten Europas zurückziehen und sich mehr auf China konzentrieren. Nachdem Joe Biden die Präsidentschaftswahlen gewonnen hatte, versprach er aber, sich in der Nato wieder mehr zu engagieren. Somit versucht das Land jetzt durch den Ukraine-Krieg ihre internationalen Beziehungen wieder auszubauen.

Russland will verhindern, dass die Ukraine der Nato beitritt und fordert, dass grundsätzlich keine östlichen Staaten mehr aufgenommen werden. Durch die Osterweiterung ist die Nato immer näher an Russland herangekommen. Daher fühlen sich die Russen zunehmend vom Bündnis bedroht. Ausserdem will Russland, dass die Nato jegliche militärischen Handlungen auf dem Gebiet der Ukraine unterlässt.

Als die Nato 1990 über die Wiedervereinigung Deutschlands sprach, soll es ein mündliches Versprechen gegenüber der Sowjetunion gegeben haben. Auf jenes stützte sich Putin bei seiner Kriegserklärung. Das Bündnis habe versprochen, keine weiteren Staaten mehr im Osten aufzunehmen.

Jedoch gibt es dazu keine schriftliche und dementsprechend völkerrechtlich geltende Aufzeichnung. Ausserdem fand die letzte Nato-Erweiterung im Ex-Sowjet-Raum im Jahr 2004 statt.

Wladimir Putin beruft sich auch auf Dokumente des OSZE, in denen Regeln zur Sicherheit von Staaten festgelegt sind. Darin heisst es, dass ein Staat, der seine Sicherheit stärkt und damit die Sicherheit eines anderen Landes gefährdet, widerrechtlich handelt. Wenn also die Ukraine sich stärkt, indem sie beispielsweise der Nato beitritt, müsste nach Putins Interpretation Russland eingreifen.

Der Konflikt in der Ukraine ist für China eine komplizierte Angelegenheit. Russland wird im kommunistischen Land als Partner angesehen. Gleichzeitig haben die Chinesen aber auch gute wirtschaftliche Beziehungen zur Ukraine, die beim Seidenstrassen-Projekt noch wichtig ist.

Wenn sich also China auf eine Seite schlägt, riskiert es, die andere Seite gegen sich aufzubringen. Ausserdem will sich das Land die Beziehungen zur EU nicht verbauen, weshalb sich die Regierung bisher nur vage geäussert hat.

Der Bundesrat hat beschlossen, die EU-Sanktionen zu übernehmen. Diese werden nach und nach der Situation angepasst. Die Schweiz setzt grundsätzlich auf eine friedliche Konfliktlösung. Die historisch verankerte Neutralität der Schweiz fliesse dabei mit in die Analysen der Lage.

Wolodymyr Oleksandrowytsch Selenskyj wurde 1978 in der ukrainischen Republik der Sowjetunion geboren. Er schloss 1997 ein Jurastudium in Kiew ab, war aber nie als Jurist tätig.

Stattdessen war er bis 2018 als TV-Produzent, Komiker, Schauspieler und Synchronsprecher tätig. Obwohl er nicht als Präsidentschaftskandidat registriert war, erhielt Selenskyj immer grösseren Zuspruch von der ukrainischen Bevölkerung.

Am Silvesterabend 2018 verkündete Selenskyj im Fernsehen schliesslich seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl. Er gewann diese schlussendlich und übernahm das Amt am 20. Mai 2019.

Bereits vor dem Ukraine-Krieg bemühte sich Selenskyj, Gespräche mit Russland in die Wege zu leiten. Ziel war es, die Konflikte mit den pro-russischen Separatisten im Donbass lösen zu können.

Seit der Ukraine-Konflikt begann, veröffentlichte er immer wieder selbst aufgezeichnete Aufnahmen von sich aus Kiew. Da er sich trotz des Krieges weiterhin in der Hauptstadt aufhielt, gewann er weltweite Anerkennung. Besonders seine provokanten Zitate fanden ihren Weg in die Medien.

Wladimir Wladimirowitsch Putin kam im Oktober 1952 als drittes Kind zweier Fabrikarbeiter zur Welt. Er absolvierte ein Jura-Studium an der Universität Leningrad. 1975 wurde er Offizier der KGB, des russischen In- und Auslandsgeheimdiensts.

1996 unterstützte er Boris Jelzin bei seinem Wahlkampf als erstes demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt Russlands. Als Jelzin am letzten Tag des Jahres 1999 sein Amt niederlegte, wurde schliesslich Putin zum Präsident der russischen Föderation.

Von 2000 bis 2008 und von 2012 bis heute ist Putin russischer Präsident. 2008 bis 2012 regierte Dmitri Medwedew, Putin war währenddessen Ministerpräsident.

2014 annektierte Russland unter Putin die ukrainische Halbinsel Krim. Dafür erntete er im Ausland viel Kritik – im Inland machte er sich dadurch beliebt. Damals etablierten sich in Donezk und Luhansk Pro-Russische-Separatisten. Putin erkannte diese in 2022 als eigenständige Staaten an – und begann gleichzeitig eine Invasion in die Ukraine.

Zu Beginn seiner Präsidentschaft wies Putins Regierungsweise durchaus noch liberale Elemente auf. Doch immer mehr wandte er sich autoritärem Konservatismus, Militarismus und auch Nationalismus zu. Im Verlauf vom Ukraine-Krieg verglich er sich beispielsweise schon mit dem russischen Zar Peter der Grosse.