Die Lage im Ukraine Krieg ist eskaliert. Auch international hat der Krieg zwischen der Ukraine und Russland grosse Bedeutung.
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Menschen protestieren vor russischen Botschaften. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte der Ukraine den Krieg.
  • Am 24. Februar 2022 sind erste Truppen in das Land einmarschiert.
  • International hat dies grosse Unruhen ausgelöst.

Der Ukraine Krieg ist weiter eskaliert. Am 24. Februar 2022 erklärte Russland der Ukraine den Krieg und startete erste Angriffe.

Der Krieg hat grosse internationale Auswirkungen. Mehrere Mächte sind im Ukraine Krieg direkt oder indirekt involviert und jede hat eine eigene Sichtweise auf die Krise.

Ukraine

Bis 1991 gehörte die Ukraine zur riesigen Sowjetunion. Immer noch hätte der russische Präsident Wladimir Putin gern, dass die Ukraine zu seinem Land gehört. Doch die Gesellschaft in der Ukraine ist gespalten und eine Mehrheit fühlt sich eher mit dem Westen verbunden.

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Ein Mann in der Hafenstadt Mariupol hält nach einem Angriff von russischen Truppen einen Hund in den Händen.
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Ein Mann läuft am 24. Februar 2022 durch die Strassen von Charkiw.
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Eine Frau wartet mit anderen Menschen an einem Bahnsteig am 24. Februar 2022, um Kiew zu verlassen.
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Menschenmassen versuchen mit Bussen aus Kiew zu flüchten.
Ukraine Konflikt Demonstration Berlin
24.02.2022, Berlin: Menschen nehmen mit Plakaten mit der Aufschrift «Stop Putin» und «Stop war» an einer Demonstration gegen den Krieg in der Ukraine vor dem Bundeskanzleramt teil.

Der Staat gehört jedoch weder der Nato noch der EU an. Dennoch: Der aktuelle Präsident Wolodymyr Selenskyj würde einen Beitritt zur EU und zur Nato begrüssen.

Bereits 2013 hatte es in der Ukraine Bestrebungen gegeben, sich der EU anzunähern. Die Regierung um den pro-russischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch hatte diese aber in den Sand gesetzt. Daraufhin gab es grosse Demonstrationen, die als Katalysator für die Krise wirkten.

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Karte der Meerenge von Kertsch. - Keystone

Der Ukraine Krieg eskalierte erstmals, als Russland 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektierte. Seitdem befinden sich die beiden Länder in einer angespannten Lage. Aus diesem Grund forderte die ukrainische Regierung eine Aufnahme in den Membership Action Plan der Nato. Dies ist quasi eine Vorstufe zur vollständigen Mitgliedschaft.

Im Osten des Landes, in der sogenannten Donbass-Region, kämpfen seit fast acht Jahren ukrainische Soldaten gegen die pro-russischen Separatisten. Im Donbass wird mehrheitlich Russisch gesprochen, während im Rest des Landes Ukrainisch dominiert. Die von Russland ausgerüsteten Separatisten kämpfen dafür, dass ihre Region zum grossen Nachbarn gehören soll.

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Ukrainische Soldaten im umkämpften Gebiet im Osten. (Archiv) - dpa

Um die Städte Luhansk und Donezk, die beide im Donbass liegen, wurden Republiken ausgerufen. Obwohl diese international nicht anerkannt sind, hat Putin sie zu zwei unabhängigen Staaten ausgerufen. Kurz darauf, schickte der russische Präsident Truppen in die Ukraine.

EU und der Ukraine Krieg

Staaten, die das UN-Völkerrecht anerkennen, darunter auch Russland und die Ukraine, dürfen keine andere Macht mit kriegerischen Mitteln angreifen. Wenn sich Staaten nicht daran halten, dürfen Sanktionen gegen sie ausgesprochen werden.

Aus diesem Grund hat Deutschland das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 vorerst auf Eis gelegt. Dies, obwohl Deutschland 40 Prozent seines Gases aus Russland bezieht. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich noch nicht eindeutig zur Zukunft der Gas-Pipeline geäussert.

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Blick auf Rohrsysteme in der Gasempfangsstation der Ostseepipeline Nord Stream 2 in Lubmin (D). - dpa

Angesichts des russischen Einmarschs in die Ukraine hat die EU noch andere wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland beschlossen. So gibt es eine Liste mit Menschen und Firmen, die Putin-freundlich sind und deswegen sanktioniert werden. Dies, obwohl die EU teilweise von Ressourcen aus Russland abhängig ist.

Nato und USA

Eigentlich handelt es sich beim Konflikt auch um ein Kräftemessen zwischen den USA und Russland. Dadurch kommt auch die Nato ins Spiel, in der die Vereinigten Staaten die wichtigste Macht ist.

Die Nato spielt im Ukraine Krieg eine wichtige Rolle. Die Ukraine will dem Bündnis beitreten, da sie sich dadurch Schutz vor ihrem mächtigen Nachbarn erhofft. Russland will dies jedoch verhindern, da sie aus militärischen Gründen eine «Pufferzone» zwischen sich und dem Westen möchte.

Die USA spielen eine weitere Schlüsselrolle im Konflikt. Die Rivalität zwischen Russland und den USA kommt noch aus den Zeiten des Kalten Kriegs. Daher ist es für die US-Amerikaner immer noch wichtig, dass sich die osteuropäischen Staaten nicht pro-russisch entwickeln. Denn für Präsident Joe Biden und sein Land gilt Russland neben China als die grösste Gefahr.

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US-Präsident Joe Biden. - dpa

Die USA wollten sich eigentlich aus den Angelegenheiten Europas zurückziehen und sich mehr auf China konzentrieren. Nachdem Joe Biden die Präsidentschaftswahlen gewonnen hatte, versprach er aber, sich in der Nato wieder mehr zu engagieren. Somit versucht das Land jetzt durch den Ukraine Krieg ihre internationalen Beziehungen wieder auszubauen.

Russland im Ukraine Krieg

Russland will verhindern, dass die Ukraine der Nato beitritt und fordert, dass grundsätzlich keine östlichen Staaten mehr aufgenommen werden. Durch die Osterweiterung ist die Nato immer näher an Russland herangekommen. Daher fühlen sich die Russen zunehmend vom Bündnis bedroht. Ausserdem will Russland, dass die Nato jegliche militärischen Handlungen auf dem Gebiet der Ukraine unterlässt.

Als die Nato 1990 über die Wiedervereinigung Deutschlands sprach, soll es ein mündliches Versprechen gegenüber der Sowjetunion gegeben haben. Auf jenes stützte sich Putin bei seiner Kriegserklärung. Das Bündnis habe versprochen, keine weiteren Staaten mehr im Osten aufzunehmen.

Wladimir wladimirowitsch Putin
Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Ukraine Konflikt zum Eskalieren gebracht. - keystone

Jedoch gibt es dazu keine schriftliche und dementsprechend völkerrechtlich geltende Aufzeichnung. Ausserdem fand die letzte Nato-Erweiterung im Ex-Sowjet-Raum im Jahr 2004 statt.

Wladimir Putin beruft sich auch auf Dokumente des OSZE, in denen Regeln zur Sicherheit von Staaten festgelegt sind. Darin heisst es, dass ein Staat, der seine Sicherheit stärkt und damit die Sicherheit eines anderen Landes gefährdet, widerrechtlich handelt. Wenn also die Ukraine sich stärkt, indem sie beispielsweise der Nato beitritt, müsste nach Putins Interpretation Russland eingreifen.

China

Der Konflikt in der Ukraine ist für China eine komplizierte Angelegenheit. Russland wird im kommunistischen Land als Partner angesehen. Gleichzeitig haben die Chinesen aber auch gute wirtschaftliche Beziehungen zur Ukraine, die beim Seidenstrasse-Projekt noch wichtig ist.

Xi Jinping Wladimir Putin
Xi Jinping und Wladimir Putin - Keystone

Wenn sich also China auf eine Seite schlägt, riskiert es, die andere Seite gegen sich aufzubringen. Ausserdem will sich das Land die Beziehungen zur EU nicht verbauen, weshalb sich die Regierung bisher nur vage geäussert hat.

Die Schweiz

Der Bundesrat hat beschlossen, EU-Sanktionen zu übernehmen. Teilweise würden sie aber inhaltlich noch angepasst. Die Schweiz setzt grundsätzlich auf eine friedliche Konfliktlösung. Die historisch verankerte Neutralität der Schweiz fliesse dabei mit in die Analysen der Lage.

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