Telefonat mit Sommaruga: Von der Leyen freut sich über BGI-Nein
Ursula von der Leyen gratulierte am Montagnachmittag Simonetta Sommaruga am Telefon zu den Abstimmungsergebnissen.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Montag hat Sommaruga mit der Präsidentin der Europäischen Kommission telefoniert.
- Die Bundespräsidentin hat von der Leyen offiziell über das Resultat zur BGI informiert.
Am Sonntag resultierte ein deutliches «Nein» des Schweizer Stimmvolks gegen eine Zuwanderungsbegrenzung. Darüber freut sich auch die EU, wie ein Tweet von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigt.
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat heute Montag ein Telefongespräch mit Ursula von der Leyen geführt. Sommaruga informierte die Präsidentin der Europäischen Kommission ausführlich über die Ergebnisse der Abstimmung.
Good to talk to @s_sommaruga. I congratulated her on result of the referendum on 🇪🇺🇨🇭freedom of movement.
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) September 28, 2020
I called upon the Federal Council to move forward swiftly on the conclusion of the Institutional Framework Agreement.
I repeated: We stand ready to provide clarifications. pic.twitter.com/Apao4zXCCD
Auf Twitter gratuliert ihr von der Leyen zum Ergebnis des Referendums. Sie forderte den Bundesrat auf, den Abschluss des institutionellen Rahmenabkommens rasch voranzutreiben.
Von der Leyen erwartet Unterzeichnung des Rahmenabkommens
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sagte bereits am Sonntag in einer Reaktion auf die Ablehnung der SVP-Begrenzungsinitiative: Sie erwarte nun, dass der Bundesrat rasch zur Unterzeichnung und Ratifizierung des Rahmenabkommens übergehe.
Die Diskussionen zwischen der Schweiz und der EU rund um das Rahmenabkommen waren vor der Abstimmung unterbrochen worden.
