Europäer sollen bei den USA auf Aufhebung von Sanktionen hinzuwirken
Der Iran hat die europäischen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens zu folgendem aufgerufen: Sie sollen auf eine Aufhebung ihrer Sanktionen hinzuwirken.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Iran ruft Europäer zum Hinzuwirken einer Aufhebung ihrer Sanktionen bei den USA auf.
- Die Unterzeichnerstaaten von Atomabkommen beraten sich am Dienstag in Wien.
Der Iran hat an die europäischen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens von 2015 appelliert: Sie sollen bei den USA auf eine Aufhebung ihrer Sanktionen hinzuwirken.
Für am Dienstag ist ein Treffen der verbliebenen Mitgliedstaaten des Abkommens in Wien geplant. Die Durchführung hänge davon ab, ob die Europäer die USA «an ihre Verpflichtungen erinnern». Das meinte der Sprecher des Aussenministeriums in Teheran, Said Chatibsadeh.
Ziel des Treffens sei es, «über den Weg zur Aufhebung der Sanktionen zu sprechen», betonte er. In Wien beraten am Dienstag Vertreter der EU, der sogenannten 4+1-Gruppe und des Iran über eine Wiederbelebung des Abkommens. Die 4+1-Gruppe besteht aus Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, China und Russland.
Diese Staaten sind dem Atomabkommen mit dem Iran im Gegensatz zu den USA treu geblieben. Die Vereinigten Staaten waren 2018 aus der Vereinbarung ausgestiegen und hatten danach massive Sanktionen gegen den Iran verhängt.
Joe Biden erklärte sich zu neuen Verhandlungen bereit
Der seit Januar amtierende US-Präsident Joe Biden hat sich zu neuen Verhandlungen mit Teheran bereiterklärt. Jedoch verlangt er, dass der Iran vor einer Aufhebung der US-Sanktionen das Abkommen zur Begrenzung seines Atomprogramms wieder einhält.
Teheran hat als Reaktion auf den US-Ausstieg in zunehmendem Masse gegen einzelne Regelungen des Abkommens verstossen. Als Vorbedingung dafür, dass er sich wieder komplett an das Abkommen hält, verlangt der Iran die Aufhebung der US-Strafmassnahmen.
