Studie: AfD profitierte bei Thüringenwahl von Demokratieverdrossenheit

Zu diesem Ergebnis kommt das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in einer am Dienstag veröffentlichten Studie. Die Forscher warnten vor einer Normalisierung rechtsradikaler Positionen und «geschlossenen rechten Raumkulturen».

Für die Studie mit dem Titel «Rechtsradikale Landname» im Auftrag der Amadeu-Antonio-Stiftung analysierte das Institut statistische Einflussfaktoren auf die Wahlergebnisse in allen 664 Thüringer Gemeinden. «Dort, wo schon bei der Landtagswahl 2014 ein erhöhtes Klima von Demokratieverdrossenheit und rechtsextremer Normalisierung existierte, wurde langfristig die Saat bereitet», lautet das Fazit der Experten mit Blick auf die AfD.

Ein wirtschaftliches Abgehängtsein von Gemeinden und Regionen könne den AfD-Wahlerfolg bei der Landtagswahl am 27. Oktober nicht erklären, heisst es weiter. Stattdessen profitiert die AfD demnach besonders von Demokratieverdrossenheit und rassistischen beziehungsweise fremdenfeindlichen Orientierungen. Die AfD sei vor allem in Regionen mit hohen Nichtwähleranteilen erfolgreich sowie in solchen Regionen, die besonders stark vom demografischen Wandel betroffen sind. Andere Parteien könnten in den AfD-Wählerhochburgen kaum noch gute Ergebnisse einfahren.

«Die grösste Gefahr für die liberale Demokratie geht von der Normalisierung von Akteuren und Positionen der radikalen und populistischen Rechten aus», warnte IDZ-Direktor Matthias Quent. Überlegungen einiger Thüringer CDU-Politiker, «die AfD in Thüringen zum Mehrheitsbeschaffer oder gar Koalitionspartner zu adeln», seien ein Rückschlag für die demokratische Mehrheit in Thüringen, die rechtsradikale Positionen entschieden ablehne.

Thüringens CDU-Landeschef Mike Mohring hatte klargestellt, dass seine Partei nicht mit der AfD über eine Zusammenarbeit reden werde. Gleiches gilt für die Linke, die bei der Landtagswahl Ende Oktober stärkste Kraft wurde. Da die amtierende rot-rot-grüne Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ihre Mehrheit verlor, gestaltet sich die Regierungsbildung im Freistaat schwierig. Realistische mehrheitsfähige Optionen gibt es derzeit nicht.