Bei Flugbereitschaft drohen vermehrt Engpässe durch Reservekapazitäten
Bei der Flugbereitschaft für Regierungsmitglieder dürfte es zunehmend Engpässe geben, weil nach der jüngsten Pannenserie mehr Maschinen als Reserve bereitgehalten werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesminister dürften häufiger auf Linienflüge ausweichen müssen.
Damit sollen Flüge der wichtigsten Repräsentanten des Staates wie Kanzlerin und Bundespräsident abgesichert werden. Die Luftwaffe bestätigte am Freitag entsprechende Angaben des «Spiegel»; ein Sprecher wies aber darauf hin, dass Reserveflieger nur auf Anforderung von Spitzenpolitikern bereitgestellt würden.
Hintergrund ist den Angaben des Luftwaffensprechers zufolge ein Massnahmenpapier, mit dem die Luftwaffe auf die Flugausfälle bei Regierungsfliegern in den vergangenen Monaten reagiert habe. Insbesondere Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werde nun bei jeder Reise eine Ersatzmaschine samt Besatzung entweder in Deutschland oder sogar für einen Parallelflug angeboten. Für die Bereitstellung einer zusätzlichen Maschine auf einem Flughafen gilt das Angebot demnach auch für Aussenminister Heiko Maas, und Vizekanzler Olaf Scholz (beide SPD).
Ob diese sogenannten «priorisierten Anforderungsträger» von dem Angebot Gebrauch machen, ist demnach ihre eigene Entscheidung. Folge dürfte allerdings sein, dass anderen Bundesministern häufiger nur das Ausweichen auf Linienflüge bleibt. Wegen der Fokussierung auf die wichtigsten Regierungsmitglieder werde es «zwangsläufig erhebliche Absagen an niederpriorisierte Anforderungsberechtigte» geben, zitierte der «Spiegel» aus einem Papier des Verteidigungsministeriums.
Dem Magazin zufolge musste Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) eine für Ende Februar geplante Asienreise verschieben, weil zugleich Merkel und Maas Reisen planten. Das genannte Massnahmenpaket war zu diesem Zeitpunkt allerdings laut Luftwaffe noch nicht in Kraft. Deren Sprecher hob auch hervor, dass man sich weiterhin bemühe, «den Anforderungen aller gerecht zu werden». Auch habe sich an der Prioritätenfolge der Regierung, in welcher Reihenfolge ihre Mitglieder Zugriff auf Maschinen der Flugbereitschaft haben, nichts geändert.
Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) musste laut «Spiegel» statt mit der Flugbereitschaft mit einem Linienflieger nach Lateinamerika reisen und seine geplante Rundreise deswegen auf einen Besuch in Mexiko beschränken. Eigentlich wollte er dem Bericht zufolge auch Brasilien, Haiti, Kolumbien und Ecuador besuchen.
Müller äusserte sich verärgert über die aktuelle Situation. "Zur Wahrnehmung meiner Verpflichtungen in unseren rund 80 Partnerländern in Afrika, Asien und Lateinamerika ist es nicht ganz einfach, und zum Teil auch nicht möglich, per Linie zu fliegen?, sagte er dem "Spiegel". Er rief auch dazu auf, die Bereitstellung der Regierungsflieger an tatsächlichen Notwendigkeiten zu orientieren und nicht an einer "überholten rein protokollarischen Rangordnung der Ressorts".
Wegen des Ausfalls von Regierungsfliegern hatte unter anderem Maas vergangene Woche einen Tag in Mali festgesessen, Steinmeier zuvor in Äthiopien und Müller in Malawi und Sambia. Bereits im Dezember war Merkel nach einer Flugzeugpanne erst mit erheblicher Verspätung beim Gipfeltreffen der G20-Staaten in Argentinien eingetroffen. Einige Maschinen der Flugbereitschaft gelten als überaltert. Sie sollen durch neue Flugzeuge ersetzt werden, was aber noch einige Zeit dauert.
