SPD und Grüne in Hamburg verschieben Koalitionsgespräche wegen Corona erneut
Wegen der eskalierenden Corona-Pandemie haben SPD und Grüne in Hamburg den Start ihrer Koalitionsverhandlungen nach der Bürgerschaftswahl vor viereinhalb Wochen erneut verschoben.
Das Wichtigste in Kürze
- Konzentration aller Kräfte auf Krisenmanagement - Starttermin vorerst offen.
«Hintergrund ist die unveränderte Notwendigkeit, mit aller Kraft an den erforderlichen Massnahmen zur Beherrschung der Corona-Krise zu arbeiten», erklärten beiden Parteien am Donnerstag. Einen Starttermin nannten sie nicht. Dieser lasse sich derzeit nicht festlegen.
Sämtliche Anstrengungen des Senats und der Behörden seien derzeit darauf gerichtet, «Hamburg so gut wie irgend möglich durch diese schwere Zeit zu führen», erklärte die Grünen-Landesvorsitzende Anna Gallina. Die Koalitionsverhandlungen begännen erst, wenn es die Krise zulassen. SPD-Landeschefin Melanie Leonhard betonte, das Wohl der Hamburger geniesse aktuell für alle «oberste Priorität».
SPD und Grünen hatten nach der Bürgerschaftswahl vom 23. Februar beschlossen, über eine Neuauflage ihrer seit 2015 bestehenden Koalition in der Hansestadt zu verhandeln. Ursprünglich sollten die Gespräche vor eineinhalb Wochen starten, wurden allerdings wegen der Corona-Krise zunächst um zwei Wochen verschoben.
Zahlreiche Mitglieder der Verhandlungskommissionen, darunter der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) und die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne), sind an führender Stelle in das Krisenmanagement eingebunden. Der Senat ist derzeit geschäftsführend im Amt. Die neue Bürgerschaft konstituierte sich bereits. Die SPD war bei der Wahl mit 39,2 Prozent stärkste Kraft geworden, die Grünen folgten mit 24,2 Prozent an zweiter Stelle.
