SPD in Rheinland-Pfalz beschliesst offiziell Gespräche über Ampel
Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die SPD bei einer Landesvorstandssitzung am Montagabend in Mainz offiziell beschlossen, Grüne und FDP zu Sondierungsgesprächen über eine Fortsetzung der Ampelkoalition einzuladen.
Das Wichtigste in Kürze
- «Zeitnahe Gespräche» mit Grünen und FDP - Abstimmung über Koalitionsvertrag im Mai.
Die Gespräche sollen «zeitnah aufgenommen» werden, sagte ein Sprecher am Abend der Nachrichtenagentur AFP. Geplant sei, am 2. Mai auf einem Landesparteitag über den Koalitionsvertrag abzustimmen.
«Wir haben das Glück, Koalitionsverhandlungen führen zu dürfen», sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Rande der Sitzung. «Wir können durchstarten in eine neue Legislaturperiode.» Ein vierköpfiges Team soll für die SPD die Gespräche führen. Dazu gehören neben Dreyer der Landesvorsitzende Roger Lewentz sowie die beiden Vize-Landesvorsitzenden Doris Ahnen und Alexander Schweitzer.
Die Ampelkoalition gilt als Favorit von Dreyer. Eine ebenfalls mögliche rot-schwarze Koalition gilt als unwahrscheinlich. Am 18. Mai findet im Landtag die konstituierende Sitzung statt.
Der erweiterte Landesvorstand der Grünen stimmte am Montagnachmittag bereits für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit SPD und FDP. Der Beschluss fiel einstimmig, wie eine Sprecherin in Mainz sagte.
Dreyers SPD hatte die Landtagswahl am Sonntag mit deutlichem Vorsprung vor der CDU von Herausforderer Christian Baldauf gewonnen. Die SPD erreichte laut vorläufigem Endergebnis 35,7 Prozent der Stimmen. Baldaufs CDU stürzte auf ein historisch schlechtes Wahlergebnis ab und kam auf 27,7 Prozent.
Die FDP verlor gegenüber 2016 leicht und landete bei 5,5 Prozent. Im Gegensatz dazu konnten die Grünen ihr Ergebnis auf 9,3 Prozent steigern. Die AfD verlor an Zustimmung und erreichte 8,3 Prozent. Neu ins Parlament zogen mit 5,4 Prozent die Freien Wähler ein, die aber erklärtermassen in die Opposition gehen wollen.
