SPD-Chefin Esken kritisiert grosse Koalition als «nicht hilfreich» für Demokratie
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat die grosse Koalition als «nicht hilfreich» für die Demokratie kritisiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Absolutes Ausschliessen einer Koalition gebe es jedoch nicht.
«Eine grosse Koalition habe ich in der Vergangenheit stark kritisiert und das hat gute Gründe», sagte Esken am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin». Ein absolutes Ausschliessen einer Koalition gebe es in der Politik jedoch nicht. «Aber ich halte es für an der Zeit, dass die CDU-Regierungszeit überwunden wird», sagte Esken.
Die SPD habe sich auf Vorschlag ihres damaligen Vorsitzenden Sigmar Gabriel 2013 darauf verständigt, keine Koalitionen auszuschliessen. Das gelte auch für die Linkspartei, sagte Esken. Sie nannte eine «zuverlässige, sichere Aussen- und Europapolitik» sowie einen «umsetzbaren Koalitionsvertrag» als Bedingungen für eine Regierungskoalition. Die SPD habe Erwartungen an Koalitionspartner, sagte Esken. Am Sonntag hatte Esken im Sommerinterview der ARD ein Bündnis mit der Linken als «möglich und denkbar» bezeichnet.
