Schwedens Parlament beginnt mit Debatte über Nato-Beitritt

Am Mittwoch hat das schwedische Parlament mit den abschliessenden Beratungen über einen Beitritt zur Nato begonnen.

schweden nato — Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg während einer Pressekonferenz - keystone

Das Wichtigste in Kürze

In Schwedens Parlament hat am Mittwoch die Debatte über den Nato-Beitritt begonnen.
Die geplante Aufnahme erfordert Änderungen in zwei Gesetzen.

Das schwedische Parlament hat am Mittwoch mit den abschliessenden Beratungen über einen Beitritt zur Nato begonnen. Die geplante Aufnahme ins westliche Verteidigungsbündnis nach jahrzehntelanger Bündnisfreiheit erfordert Änderungen in zwei Gesetzen.

Im Parlament in Stockholm wird mit einer klaren Mehrheit gerechnet. Der Mitgliedschaft steht jedoch weiterhin die Blockadehaltung der Türkei im Wege: Beitreten kann Schweden nur, wenn alle derzeit 30 Nato-Mitglieder dies ratifizieren. Das Ja aus Ungarn und der Türkei fehlt noch.

Zustimmung von Türkei fehlt

Während Ungarn keine grundlegenden Einwände hat, wirft die Türkei Schweden vor, nicht konsequent genug gegen vermeintliche Terrororganisationen wie die kurdische Arbeiterpartei PKK vorzugehen. Die Türkei hat dem skandinavischen Land eine Liste mit 120 Verdächtigen vorgelegt, die Ankara ausgeliefert haben will.

ungarn türkei — Ungarn ist ausser der Türkei das letzte Nato-Land, das die Beitritte der beiden nordischen Länder noch nicht ratifiziert hat. - sda - Keystone/Turkish Presidency/AP/Uncredited

Schweden hatte sich vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland um die Aufnahme in die Nato beworben. Plan war, dass beide Länder gemeinsam beitreten. Jetzt könnte Finnland vorangehen.

Den Beitritt der Finnen will die Türkei ratifizieren. Auch Ungarn hat eine Abstimmung über den finnischen Beitritt für Ende März angekündigt. Schweden muss dagegen auf die Zustimmung warten. Ministerpräsident Ulf Kristersson zeigte sich jedoch optimistisch, dass ein Beitritt vor dem nächsten Nato-Gipfel im Juli möglich sei.