Scholz will Europas Zukunft unabhängig von Parteifarben entwickeln
«Wir müssen ganz unabhängig von den Parteifarben und den jeweiligen Regierungen, die wir haben, eine gemeinsame Zukunft in Europa entwickeln», sagt Olaf Scholz.
Das Wichtigste in Kürze
- EU-Ratspräsident Charles Michel bezeichnete Scholz' Besuch als «sehr starkes Signal».
- Als Ratspräsident leitet Michel die Beratungen bei den EU-Gipfeln.
Olaf Scholz hat bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel für eine parteiübergreifende Zusammenarbeit auf EU-Ebene geworben. «Ich hab' hier als Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gesprochen und nicht als sozialdemokratischer Parteipolitiker und ich glaube, das ist auch die Art und Weise, wie in Europa gut zusammengearbeitet werden muss», sagte Scholz am Freitag auf die Frage eines Journalisten, ob sein Amtsantritt eine sozialdemokratische Zeitenwende in Europa bedeute. «Wir müssen ganz unabhängig von den Parteifarben und den jeweiligen Regierungen, die wir haben, eine gemeinsame Zukunft in Europa entwickeln.»
Scholz äusserte sich zu dem Thema auf einer Pressekonferenz mit EU-Ratspräsident Charles Michel. Dieser bezeichnete den Besuch des neuen deutschen Kanzlers als «sehr starkes Signal» und dankte ihm für sein «sehr starkes pro-europäisches Engagement». Um Herausforderungen wie den Klimawandel zu bewältigen, müsse man zusammenarbeiten und sich koordinieren, sagte der Belgier.
Als Ratspräsident leitet Michel die Beratungen bei den EU-Gipfeln. Der nächste steht am kommenden Donnerstag an. Am Mittwoch davor kommen bereits die Führungsspitzen der EU und der Länder der sogenannten Östlichen Partnerschaft zusammen. Zu letzterer zählen die Staaten Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau und die Ukraine. Belarus hat seine Teilnahme an der Partnerschaft wegen der scharfen Kritik der EU an den politischen Verhältnissen ausgesetzt.
