Scholz: Mehr Staaten unterstützen Weg des Westbalkans in die EU
Russlands Krieg gegen die Ukraine hat nach Einschätzung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Umdenken in der EU hinsichtlich der Beitrittskandidaturen der Westbalkan-Staaten geführt.
Das Wichtigste in Kürze
- Russlands Krieg gegen die Ukraine führte laut Kanzler zu Umdenken.
Angesichts der mit dem russischen Angriffskrieg verbundenen «grossen Veränderungen» gebe es eine «neue Bereitschaft bei vielen Mitgliedstaaten», den «Weg des westlichen Balkans in die Europäische Union aktiver zu unterstützen, als das für viele Jahre lang der Fall war», sagte Scholz bei einem Besuch in Sofia am Samstag.
Zur Frage, ob er die bulgarische Regierung aufgefordert habe, ihre Blockadehaltung gegenüber EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien aufzugeben, sagte Scholz, es sei jetzt der «Moment für klare Worte». Es sei wichtig, in internen Gesprächen, aber auch öffentlich zu sagen, «dass es möglich ist, hier zu einem Zueinander zu kommen. Und dass die vielen Einwände, die da wechselseitig sich über viele Jahre hin aufgebaut haben, weggepackt werden müssen».
Nordmazedonien ist schon seit 2005 EU-Beitrittskandidat. Bis heute sind die konkreten Verhandlungen über die EU-Mitgliedschaft aber nicht aufgenommen worden, wozu ein einstimmiger Beschluss der Mitgliedstaaten nötig ist. Nachdem zunächst Griechenland nach jahrelanger Blockade eine Änderung des Staatsnamens durchgesetzt hatte, verlangt Bulgarien nun, dass Nordmazedonien zuerst bulgarische Wurzeln in seiner Sprache, Bevölkerung und Geschichte anerkennt. Neben Nordmazedonien sind auch die Westbalkan-Länder Albanien, Serbien und Montenegro Beitrittskandidaten der EU.
