Russland steigt aus Rüstungskontrollvertrag «Open Skies» aus

Russland zieht sich aus dem Rüstungskontrollvertrag «Open Skies» zurück. Wegen «Hindernissen bei der Fortsetzung des Vertrages unter den aktuellen Bedingungen» werde der Rückzug aus dem Abkommen eingeleitet, teilte das russische Aussenministerium am Freitag mit. Die USA hatten im Mai vergangenen Jahres ihren Ausstieg aus dem Vertrag erklärt, der den Beteiligten Beobachtungsflüge im Luftraum der Vertragspartner ermöglicht.

US-Präsident Donald Trump nannte damals russische Verstösse als Begründung. Die USA waren verärgert darüber, dass Russland die US-Luftwaffe einige Gebiete nicht überfliegen lässt, in denen Washington atomare Mittelstreckenraketen vermutet. Der damalige US-Verteidigungsminister Mark Esper warf Russland vor, Flüge über der Ostsee vor Kaliningrad und in der Umgebung von Georgien zu verweigern.

Das 1992 geschlossene und 2002 in Kraft getretene Abkommen «Open Skies» erlaubt den Vertragsstaaten eine bestimmte Zahl an kurzfristig angekündigten Aufklärungsflügen im Luftraum der anderen Vertragspartner. Bei diesen Flügen dürfen im gegenseitigen Einvernehmen Bilder von Militäreinrichtungen und Aktivitäten der Armee des jeweiligen Landes gemacht und andere Informationen gesammelt werden. Dadurch sollen Transparenz und Vertrauen zwischen den Vertragsstaaten geschaffen werden.