Von der Leyen kündigt neues Hilfspaket für Syrien an
Das vom jahrelangen Bürgerkrieg gezeichnete Syrien kann auf zusätzliche Finanzhilfen der EU hoffen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte bei einem Besuch in Damaskus, für 2026 und 2027 sollten rund 620 Millionen Euro bereitgestellt werden. Das Paket sei nötig, um die Regierung bei der Wiederherstellung der Grundversorgung für die Bevölkerung und beim Wiederaufbau der staatlichen Institutionen zu unterstützen.
Die EU hat auch die Hoffnung, dass nach einer Stabilisierung des Landes Hunderttausende syrische Flüchtlinge in der EU eines Tages in ihre Heimat zurückkehren können. Man wolle, dass Syrien-Flüchtlinge echte Aussichten auf eine Heimkehr und einen Neuanfang hätten, sagte von der Leyen. Syrer hatten viele Jahre lang einen grossen Teil der in der EU ankommenden Flüchtlinge ausgemacht. Derzeit wird auch in Deutschland darüber diskutiert, wann sie wieder zurückgeschickt werden können.
Nach dem Sturz von Langzeitherrscher Baschar al-Assad Ende 2024 hatte die EU im vergangenen Jahr ihre Wirtschaftssanktionen gegen Syrien komplett aufgehoben. Nun soll Schritt für Schritt auch die politische Zusammenarbeit wieder ausgebaut werden.
Der gemeinsam mit von der Leyen nach Damaskus gereiste EU-Ratspräsident António Costa sagte bei einem Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa, nach den vielen Jahren des Krieges und des Leidens habe der Sturz des Assad-Regimes eine neue Ära der Hoffnung für Syrien eröffnet. Das Land könne darauf zählen, dass die Europäische Union die Bemühungen um ein friedliches und inklusives Syrien unterstützen werde.
Dazu soll nach Angaben der EU-Kommission auch eine neue politische Partnerschaft ins Leben gerufen werden, die noch in der ersten Jahreshälfte mit einem Treffen ranghoher Vertreter beider Seiten gestartet werden könnte. Zudem ist die Wiederbelebung eines wirtschaftlichen Kooperationsabkommens angedacht.
